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Stadthagen Stadt Oliver Theiß im Interview: "Will 2021 wieder kandidieren"
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Oliver Theiß im Interview: "Will 2021 wieder kandidieren"
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07:57 28.12.2018
Bürgermeister Oliver Theiß will 2021 gerne wieder kandidieren. Quelle: rg
Stadthagen

Zum Jahreswechsel nimmt Bürgermeister Oliver Theiß im Interview mit dieser Zeitung Stellung zu wichtigen Themen des ablaufenden und des bevorstehenden Jahres – Stichworte sind unter anderem die Ankündigung des Faurecia-Weggangs, die Flüchtlings-Integration und die Bauvorhaben der Stadt.

Herr Theiß, das herausragende Stichwort des Jahres 2018 war leider ein negatives, nämlich die Ankündigung des Faurecia-Weggangs. Was bedeutet diese Zäsur für die Kreisstadt?

Das ist natürlich eine Zäsur für uns, weil es sich immerhin um 800 hochqualifizierte Arbeitsplätze handelt. Die kommen nicht mehr so ohne Weiteres nach. Der Weggang wird ein schleichender Prozess sein, weil diejenigen Mitarbeiter die hier wohnen, wohl auch hier wohnen bleiben werden. Der Weggang hat verschiedene Aspekte. So wird zum Beispiel auch die Gastronomie betroffen sein. Was das Faurecia-Gelände angeht, haben wir schon verschiedene Interessenten was die Nachnutzung angeht. Diesbezüglich bin ich sicher, dass wir diese Lücke relativ schnell wieder füllen können.

Sicherlich gehört die Erarbeitung von Konzepten für die Nach-Faurecia-Ära zu den zentralen Aufgaben für 2019: Wie weit ist die Stadt mit den Überlegungen oder Maßnahmen?

Wir können noch kein fertiges Konzept für das Gelände machen, aber da gibt es wie gesagt Interessenten. Da muss man gucken, wer den Zuschlag bekommen wird und mit was für einem Konzept. Wo wir unterwegs sind, ist, dass wir versuchen uns weitere Standbeine aufzubauen. Wir sind dabei zukunftsorientierte Standortplanung zu betreiben. Ein Teil davon ist das Projekt „Coworking space“ an der Gubener Straße, ein anderer Teil das Projekt „Start Stadthagen“, wodurch wir neue kleinere Unternehmen gewinnen wollen. Auch mit der Hochschule Weserbergland wollen wir zusammenarbeiten. Wir wollen uns zu einem Zentrum für innovative Geschäftsideen entwickeln.

Zum Jahreswechsel 2016/17 sagten Sie, „die Finanzlage ist nach wie vor schlecht“. Jetzt sind wir zwei Jahre weiter, haben ein knappes Jahr Haushaltssperre hinter uns. Wie beurteilen Sie die Situation heute?

Die Situation ist unverändert kritisch. Wir haben uns aber auf einen Weg begeben, der schon erste Erfolge gebracht hat. Für das kommende Jahr ist noch ein Fehlbetrag von 240.000 Euro eingeplant, in der mittelfristigen Finanzplanung rechnen wir für 2022 dann mit einem leichten Plus. Da sieht man, dass unsere Maßnahmen Wirkung zeigen. Nichtsdestotrotz müssen wir den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung weiter beschreiten. Ich schließe nicht aus, dass wir noch weitere Einschnitte vornehmen müssen.

Das Jahr 2018 war auch geprägt von der Gesamtstrategie. Hat sich dieser Prozess gelohnt?

Aus meiner Sicht ja, auch wenn ich weiß, dass das von einigen Ratspolitikern kritischer gesehen wird. Für mich hat sich das gelohnt, weil wir jetzt ganz klare strategische Ziele haben. Das gibt einen Rahmen vor, in dem wir uns mit unserem Haushalt bewegen. Die Verwaltung bewegt sich auch in diesem Rahmen und lebt die Gesamtstrategie. Wir konzentrieren unsere Ausgaben auf die strategischen Ziele und setzen entsprechende Prioritäten. Im Großen und Ganzen sehe ich auch für die Ratspolitik, dass dieser Weg mitgegangen wird.

Die Verwaltung muss sich häufig die Kritik gefallen lassen, in Stadthagen dauere alles zu lange. Jetzt ist auch noch die Personalsituation im wichtigen Bauamt eng. Ist die Kritik berechtigt?

Das ist ein Thema, das man von Fall zu Fall beurteilen muss. Die Kritik ist in vielen Fällen nicht berechtigt, weil zum Beispiel Unterlagen einfach nicht eingereicht werden oder weil Auflagen nicht umgesetzt werden. Dann wird die Schuld oft bei der Verwaltung gesucht. Aber man muss auch sagen: Es gibt auch Fälle, bei denen die Kritik berechtigt ist, wo es einfach zu lange dauert, eine Baugenehmigung zu erteilen. Daran werden wir arbeiten. So werden wir mit einer Organisationsstudie alle Bereiche der Verwaltung durchleuchten, damit wir ein Bild davon bekommen, wo es eventuell noch sinnvoll ist, sich personell zu verstärken.

Immer mehr Geflüchtete ziehen innerhalb Schaumburgs nach Stadthagen. Wie geht die Verwaltung mit der damit wachsenden Herausforderung der Integration um?

Die Integration ist hier bisher gut gelungen. Es geht alles relativ ruhig vonstatten. Das Thema ist aber in der Tat eine Herausforderung, deswegen haben wir eine Integrationsbeauftragte eingestellt. Wir erwarten, dass diese ein Konzept vorlegt, wie in der Zukunft dieser Herausforderung begegnet werden soll.

Mehr junge Familien anzuziehen, ist erklärtes Ziel der Stadt. Müssten dazu nicht schneller und mehr Wohngebiete ausgewiesen werden?

Wir haben ja einige Wohngebiete. Zum Beispiel „Im Bergholz“ an der Bergkette, da ist unser Kinderbaulandbonus schon von fünf Familien in Anspruch genommen worden. Beim Gebiet „Südlich des Tulppenwegs“ wird nächstes Jahr in die Vermarktung gegangen. Beim Baugebiet „Sandkuhle II“ würden auch wir uns wünschen, dass man das noch schneller umsetzen kann. Aber es gibt da immer viele Interessen zu berücksichtigen: von jenen, denen das Land gehört, und die der Nachbarn, weil etwa eine Zuwegung über deren Gelände führen soll. Das sind schwierige Verkaufs- und Entschädigungsverhandlungen, das dauert seine Zeit. Natürlich würde ich mir manchmal wünschen, dass es schneller geht.

Welche größeren Herausforderungen sehen Sie für 2019 noch?

Ich nenne die beiden wichtigsten: Viele Herausforderungen haben wir auf dem Bausektor. Ich nenne die Beispiele Altstadtsanierung, Bau der neuen Kita, Einzelhandelsstandort WEZ, Hochwasserschutz Weststadt und die genannten Baugebiete „Südlich des Tulpenwegs“ und „Sandkuhle II“. Der zweite Punkt ist die Wirtschaftsförderung. Wir wollen weiter mit unseren innovativen Konzepten arbeiten. Und wir werden um Gewerbeansiedlungen kämpfen.

Worauf freuen Sie sich in Erwartung des Jahres 2019 am meisten?

Ich freue mich sehr auf die Eröffnung des Lusthauses. Das wird richtig klasse aussehen. Und ich würde mich sehr freuen, wenn wir mit den Planungen für die Umgestaltung der Fußgängerzone im kommenden Jahr so weit kommen, dass wir dann auch richtig loslegen können.

Zum Schluss ein Blick nach vorne: Die nächste Bürgermeisterwahl findet 2021 statt, das rückt langsam näher. Haben Sie vor, erneut anzutreten?

Klare Antwort: Stand jetzt würde ich gerne wieder kandidieren.

Interview: Stefan Rothe