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Asphalt-Mischwerk Georgschacht: Nerven liegen blank
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18:36 16.07.2012
Bürger wie Barbara und Maren Böhlke bringen ihren Protest seit Kurzem auch auf T-Shirts zum Ausdruck.
Bürger wie Barbara und Maren Böhlke bringen ihren Protest seit Kurzem auch auf T-Shirts zum Ausdruck. Quelle: rg
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Stadthagen

Darin äußert Bürgermeister Bernd Hellmann die Sorge um „eine tief greifende Spaltung der Stadtgesellschaft in dieser Sache“.

 Hellmann spricht in der Mitteilung von Verständnis für die Sorgen der Bürger. Er nehme deren Anliegen „sehr ernst“. „Der Vorstand der Bürgerinitiative verunsichert durch skandalierende Flugblätter aber die Bürgerschaft“, heißt es weiter. Hellmann verweist auf ein von der inzwischen als Verein agierenden Initiative „Bürgerprotest Stadthagen“ abgelehntes Gespräch mit der Verwaltung sowie Vertretern der Betreiberfirma Ahrens und dem staatlichen Gewerbeaufsichtsamt. Hellmann: „Daraus muss ich […] schließen, dass der Vorstand der Bürgerinitiative aktuell nicht an einer sachlichen Information und Aufklärung des Gesamtvorhabens interessiert ist.“

 „Bürgerprotest Stadthagen“ hatte die Einladung abgelehnt, weil die Firma Ahrens ihr nicht die Antragsunterlagen für die Anlage zukommen lässt (wir berichteten). Grund sei eine mögliche Preisgabe von Betriebsgeheimnissen. Der stellvertretende Vorsitzende von „Bürgerprotest Stadthagen“, Oliver Theiss, erklärte die Entscheidung des Vereinsvorstands damit, dass ein Gespräch „auf Augenhöhe“ unter diesen Umständen nicht möglich sei.

 Hellmann zeigte sich in einem Brief an den Verein enttäuscht. Zwar könne er „nachvollziehen, dass Sie auch die gesamten Antragsunterlagen einsehen möchten“. Dieses aber zur Bedingung für ein Gespräch zu machen, halte er „für falsch“. Wie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Antragstellers dem öffentlichen Informationsinteresse gegenüber stünden, werde das staatliche Gewerbeaufsichtsamt beurteilen müssen.

 In einem weiteren Brief an die Bürgerinitiative begründet Hellmann, warum er trotz Einladung nicht bei der Informationsveranstaltung des Vereins am Dienstag, 17. Juni, um 20 Uhr im Ratskeller erscheinen will. Die Gelegenheit, „sachlich aus der Sicht der Stadt Stadthagen zu informieren, habe „Bürgerprotest Stadthagen“ ihm nicht zusagen können.