Asphaltmischwerk

Mit einem Antrag der Bürgerinitiative „Bürgerprotest Stadthäger Asphaltmischwerk“ (BI) und der WIR/FDP-Gruppe im Rat der Stadt beschäftigt sich am Donnerstag der Umwelt- sowie der Bauausschuss. Beide fordern eine Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 96 „Südlich des Georgschachtes“. Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung dieses Antrages.

Die Bürgerinitiative (BI) gegen das Stadthäger Asphalt-Mischwerk lässt nicht locker: In einem Schreiben an Verwaltungschef Bernd Hellmann verlangt sie eine Änderung des Bebauungsplanes „Südlich des Georgschachts“. Damit bekommt der Rat nach Ansicht der BI die Gelegenheit, Planungsfehler „zumindest teilweise“ zu korrigieren – im Interesse der Gesundheit der Bürger.

Die Bürgerinitiative (BI) gegen das Stadthäger Asphalt-Mischwerk lässt nicht locker: In einem Schreiben an Verwaltungschef Bernd Hellmann verlangt sie eine Änderung des Bebauungsplanes „Südlich des Georgschachts“. Damit bekommt der Rat nach Ansicht der BI die Gelegenheit, Planungsfehler „zumindest teilweise“ zu korrigieren – im Interesse der Gesundheit der Bürger.

Die Bürgerintitiative „Bürgerprotest Stadthäger Asphaltmischwerk“ (BI) freut sich weiterhin über ihren Teilerfolg: In einem Schreiben hat das Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim der BI nach deren Anfrage mitgeteilt, wie die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover umgesetzt werden soll.

Der beginnende Bürgermeisterwahlkampf in Stadthagen gewinnt deutlich an Kontur und Trennschärfe. Die Bürgerinitiative (BI) „Bürgerprotest Stadthäger Asphaltmischwerk“ meldet sich zu Wort: „Denn eines ist auch für die BI klar: Stadthagen braucht eine neue Bürgermeisterin oder einen neuen Bürgermeister“, heißt es in einer Pressenotiz. Die Akteure werfen Bernd Hellmann Versagen vor.

Mit Bedauern hat die Bürgerinitiative „Bürgerprotest Stadthäger Asphaltmischwerk“ (BI) auf die Weigerung des Mischwerk-Betreibers Ahrens reagiert, sich öffentlich zum Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover zu äußern.

Das Asphalt-Mischwerk am Georgschacht kann nun wohl endgültig gebaut werden. Die Bürgerinitiative „Bürgerprotest Stadthäger Asphaltmischwerk“ (BI) hat ihren Widerspruch gegen die Genehmigung des Gewerbeaufsichtsamtes zurückgenommen. Auch gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Hannover, keinen Baustopp zu erwirken, will die BI keine Beschwerde einlegen.

„Wir sind sehr enttäuscht.“ So hat Franz Schnitker, Vorsitzender der Bürgerinitiative „Bürgerprotest Stadthäger Asphaltmischwerk“ (BI), auf die Ablehnung eines Baustopps für das geplante Asphalt-Mischwerk durch das Verwaltungsgericht Hannover (VG) reagiert.

Wer kann und soll die angelieferten Böden auf der Halde am Georgschacht kontrollieren? Wer haftet im Schadensfall? Ist wirklich Gewerbesteuer aus dem Asphalt-Mischwerk zu erwarten? Mit diesen Fragen wendet sich die Bürgerinitiative (BI) „Bürgerprotest Stadthäger Asphaltmischwerk“ aktuell an die Öffentlichkeit.

Das geplante Asphaltmischwerk wird die hiesige Politik aus Sicht der WIR/FDP-Gruppe im Rat „mit Sicherheit auch im Jahr 2013 beschäftigen“. Nach den Worten von Gruppenchef Richard Wilmers ist diese Angelegenheit mittlerweile „mehr als kritisch zu sehen“.

Dass die Firma Ahrens zusätzlich zum geplanten Asphalt-Mischwerk auch den Betrieb der Halde Georgschacht übernommen hat, erfüllt die Bürgerinitiative „Stadthäger Bürgerprotest Asphaltmischwerk“ (BI) mit „großer Sorge“. Denn die Firma werbe im Internet als Entsorgungsfachbetrieb mit einem „Komplett-Sorglos-Paket“ auch für die Entsorgung von belasteten Böden und sonstigen belasteten Schüttgütern, teilte BI-Vorsitzender Franz Schnitker am Donnerstag in einer Pressenotiz mit.

War der Stadthäger Rat zum Zeitpunkt seiner Entscheidung über das Asphalt-Mischwerk wirklich ausreichend informiert, und hat er gewusst, was er den Bürgern Stadthagens mit der Ansiedlung zumutet? Diese Frage wirft die Bürgerinitiative (BI) „Bürgerprotest Stadthäger Asphaltmischwerk“ in einer Pressenotiz auf.