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Urteil am Landgericht

Bundeswehr-Offizier wegen Volksverhetzung verurteilt

Das Landgericht Göttingen

Das Landgericht Göttingen

© Quelle: dpa

Weil er im Internet rassistische Hetze betrieben hat, ist ein Bundeswehroffizier wegen Volksverhetzung vom Landgericht Göttingen zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden.

 

Göttingen. Das Landgericht Göttingen hat am Montag einen Bundeswehroffizier wegen Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das hat eine Gerichtssprecherin mitgeteilt. Die Berufungsinstanz folgte damit weitgehend dem Urteil des Amtsgerichts Hann. Münden, allerdings reduzierte es das Strafmaß um fünf Monate.

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Verteidigung wollte Freispruch

Der 50-jährige Oberleutnant hatte nach Überzeugung des Gerichts auf einschlägigen Internet-Seiten rechtsgerichtete Hetz-Kommentare verbreitet. Als Bewährungsauflage muss der vom Dienst suspendierte Offizier 3000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Das Landgericht entsprach in seiner Entscheidung dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.

Von RND/dpa

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