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Corona

Gericht: Testpflicht an Niedersachsens Schulen ist rechtmäßig

Ohne negatives Testergebnis ist der Besuch des Schulunterrichts in Niedersachsen nicht möglich. Alle Schüler müssen sich zweimal pro Woche auf das Coronavirus testen.

Ohne negatives Testergebnis ist der Besuch des Schulunterrichts in Niedersachsen nicht möglich. Alle Schüler müssen sich zweimal pro Woche auf das Coronavirus testen.

Lüneburg. Die Verpflichtung zu Corona-Selbsttests vor dem Schulbesuch ist nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg rechtens. Das Gericht wies nach Mitteilung vom Dienstag unanfechtbar eine Klage von drei Schülern aus dem Landkreis Harburg ab.

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Sie hatten gegen die niedersächsische Corona-Ordnung geklagt. Ihre Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit werde durch die Tests verletzt. Außerdem seien die verwendeten Antigen-Schnelltests nicht treffsicher genug, um die Erlaubnis zum Schulbesuch daran zu knüpfen.

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Schnelltests sind geeignet, um Ansteckungen zu erkennen

Die OVG-Richter befanden dagegen, in der aktuellen Lage wachse das Risiko für Schülerinnen und Schüler, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Zwar seien die Schnelltests weniger genau als PCR-Tests, sie seien aber flächendeckend angewandt ein geeignetes Mittel, um Ansteckungen zu erkennen. Die beklagten Grundrechtseingriffe seien „nur von geringem Gewicht“, die Verordnung sei rechtmäßig.

Von RND/lni

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