Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Niedersachsen

Im Livestream: Die Haushaltsdebatte des Landtags

Haushaltsdebatte: Die niedersächsischen Abgeordneten beraten über den Doppelhaushalt.

Haushaltsdebatte: Die niedersächsischen Abgeordneten beraten über den Doppelhaushalt.

© Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Der niedersächsische Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 soll ohne neue Schulden auskommen. Heute ab 10 Uhr debattieren die Abgeordneten darüber. Verfolgen Sie die Sitzung hier im Livestream.

 

Hannover. Niedersachsens Landtagsabgeordnete ab 10 Uhr über die Haushaltspläne der Regierung für die kommenden beiden Jahre. Entgegen dem ursprünglichen Gesetzentwurf soll das Land in dem Zeitraum ohne neue Kredite auskommen. Die Opposition wirft SPD und CDU jedoch vor, keinen gemeinsamen, langfristigen Investitionsplan zu verfolgen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Opposition will mehr Geld für Krankenhäuser, Hochschulen und Polizei

In der Steuerschätzung vom November waren deutlich höhere Einnahmen für das Land prognostiziert worden als zuvor erwartet. Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) hatte daraufhin angekündigt, bislang eingeplante konjunkturelle Nettokreditaufnahmen würden nicht benötigt, und frühere Kredite würden aufgelöst.

Insgesamt soll der Haushalt für das Jahr 2022 rund 36,7 Milliarden Euro umfassen. Im Jahr darauf sollen es 37,1 Milliarden Euro sein. Der Großteil davon entfällt neben der Finanzverwaltung (jeweils mehr als 11 Mrd. Euro) auf das Kultusministerium (jeweils mehr als 7,6 Mrd. Euro) und das Sozialministerium (jeweils mehr als 6 Mrd. Euro).

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Der Livestream des NDR

Die Grünen hatten zuletzt bemängelt, SPD und CDU würden finanzielle Spielräume aus den Steuereinnahmen und dem Corona-Sondervermögen nicht nutzen. Krankenhäuser, Hochschulen, Schulen, die Polizei und das Verkehrswesen würden dadurch kaputtgespart.

Auch die FDP sieht erhöhten Investitionsbedarf im Land, will dafür aber keine neuen Schulden machen, sondern neben einem staatlichen Modernisierungsfonds und der Weiterentwicklung der Förderbank NBank zur Investitionsagentur vor allem auf standardisierte öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) setzen.

Außer den Haushaltsberatungen steht am Dienstag auch die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung im Februar 2022 an. Die Fraktionen haben dabei auch mehrere Prominente nominiert, die an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen sollen: So hat die SPD TV-Moderator Klaas Heufer-Umlauf, Sänger Thees Uhlmann und Schauspielerin Denise M‚Baye auf ihre Liste gesetzt, für die Grünen ist der Pianist Igor Levit nominiert worden. Die CDU setzt dagegen nach eigenen Angaben bewusst ausschließlich auf demokratisch gewählte Kandidaten.

Von RND/lni

Mehr aus Der Norden

 
Urteil

Schnell und tot: Zwei Frauen für Mordauftrag verurteilt

«Der muss sterben, weil er ein Arschloch ist.» Die wichtigsten Sätze sind von der Polizei abgehört und auf Band festgehalten. Für das Gericht ist klar, dass eine Mutter und ihre Tochter die Tötung des Ex-Freundes der Jüngeren beauftragt haben. Beide müssen in Haft.

 
Brände

Hohe Waldbrandgefahr in einigen Regionen

Trockenes Wetter sorgt in den kommenden Tagen für eine hohe oder sogar sehr hohe Waldbrandgefahr in Teilen Niedersachsens. Die Landwirtschaft muss sich wegen der Trockenheit laut Experten aber bisher noch keine Sorgen machen.

 
„Nicht zuständig“

Forderung von Schülern abgelehnt: Niedersachsen zahlt nicht für Gratis-Tampons

Der Landesschülerrat fordert kostenlose Menstruationsartikel an allen Schulen in Niedersachsen. Das Land sieht sich dafür aber nicht zuständig.

 
„Das ist wie ein Lottogewinn“

Wie ein echtes Hanseschiff aus Lübecks Trave geborgen wird

Die Bergung des Handelsschiffs aus dem 17. Jahrhundert ist gestartet. Die ersten Teile wurden aus der Trave gehoben: Holzfässer. Wie geht es mit den Lübecker Fundstücken weiter? Die Reportage vom Begleitschiff verrät auch, was die Forscher noch zu finden hoffen.

 
Unglück

Waldbrand am Brocken im Harz – Feuer gelöscht

Einen Tag nach Ausbruch des Waldbrands in der Nähe des Brockens im Harz ist das Feuer unter Kontrolle. Die Löscharbeiten allerdings gehen weiter. Viele Wanderwege sind noch gesperrt.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

Rivalitäten und Machtspiele

Sicherheit, Prävention und Integration in Stadthagen: Das sagt Polizei-Chef Michael Panitz

Nach einer Raub-Serie war das Thema Sicherheit in Stadthagen zuletzt ein ziemliches Gesprächsthema. Unter anderem dazu äußerte sich nun der Stadthäger Polizei-Chef Michael Panitz.

 
Bürgerschützenfest Rodenberg

Fahnenweihe: Michael Grädener und Christian Wolf stimmen auf das Bürgerschützenfest in Rodenberg ein

Es ist noch einen knappen Monat hin, bis das Bürgerschützenfest in Rodenberg startet. Für Schützenoberst Michael Grädener und seinen Adjutanten Christian Wolf geht es aber schon etwas früher los - und zwar hoch zu Ross.

 
Rettungseinsatz

Bückeburger Feuerwehr befreit Jungen aus Garage - Von Freund eingesperrt?

Die Feuerwehr hat am Dienstag in Bückeburg ein Kind aus einer Notlage befreit. Der Elfjährige war in einer Garage an der Friedrich-Bach-Straße eingeschlossen, mutmaßlich durch einen Jungen aus der Nachbarschaft.

 
Feuerwehr im Einsatz

84-Jähriger bei Unfall in Rodenberg leicht verletzt

Bei einem Unfall mit drei beteiligten Fahrzeugen ist am Montagabend ein 84-jähriger Autofahrer leicht verletzt worden. Einer der in das Geschehen Verwickelten, machte sich unerlaubt aus dem Staub.

 
Bunt statt grau

Obernstraße in Stadthagen: Kinder schmücken die Bauzäune in der Baustelle

So sieht die Baustelle gleich etwas besser aus: Kinder aus Stadthäger Kitas haben die Bauzäune auf der Obernstraße bunt geschmückt. Am Ende gab es dafür auch noch eine Belohnung.

 
Fahrradanteil erhöhen

Projektgruppe soll helfen, die Gemeinde Suthfeld fahrradfreundlicher zu machen

Wie kann die Gemeinde Suthfeld fahrradfreundlicher werden? Das war jüngst eine Frage im Bau- und Umweltausschuss. Eine zukünftige Projektgruppe könnte bei der Beantwortung helfen.

 
Bundesliga

LSV Rinteln: Segelflieger auf der Suche nach Aufwinden

Das sonnige Wetter hat auch seine Schattenseiten: Ein beinahe wolkenloser Himmel macht es den Bundesliga- Segelfliegern des LSV Rinteln enorm schwierig, die Stellen mit Aufwinden zu finden. Das macht vorsichtiges und vor allem langsames Vorfliegen nötig. Zur Halbzeit des Wertungswochenendes sieht es nicht gut aus für den Titelverteidiger.

 
Picknick in Weiß

White Dinner kommt in den Landsberg‘schen Hof nach Stadthagen zurück

Die dritte Auflage des White Dinners kommt zurück nach Stadthagen: Im Landsberg‘schen Hof ist für den 16. Juni ein großes Beisammensein geplant. Veranstalterin Angelika Sowada hofft unter anderem auf gutes Wetter.

 
Team hofft auf Verstärkung

Museumslandschaft Wiedensahl sucht neue Ehrenamtliche für die Betreuung der Museen

Ausstellungsumbau, Veranstaltungsaufbau, Gartenpflege, Betreuung Sozialer Medie , Pflege und Reparatur der Sammlung: Die Museumslandschaft Wiedensahl sucht Ehrenamtliche für die Museen im Wilhelm Busch Geburtshaus und das Alte Pfarrhaus.

 
Modern, geräumig und gut ausgestattet

Neue Kita „Unterm Regenbogen“ in Kreuzriehe erhält beim Besuch des Jugendausschusses viel Lob

13 Monate wurde gebaut und nun herrscht in der neuen Kita in Kreuzriehe ordentlich Betrieb. Politikerinnen und Politiker der Samtgemeinde machten sich nun ein Bild und hatten viel Lob dabei.

Spiele entdecken