Gebühr für Straßenreinigung steigt
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In Wunstorf wird die Straßenreinigung teurer.
© Quelle: Symbolbild (Sauer)
Wunstorf. Es gibt Geld, auf das die Stadt von Gesetzes wegen nicht verzichten darf: Gebühren für Abwasser, für Verwaltungsdienstleistungen und Straßenreinigung zum Beispiel. Die Kommune ist verpflichtet, in diesen Bereichen kostendeckend zu arbeiten und Gebühren immer wieder anzupassen. Das trifft für 2019 auf die Gebühr für die Straßenreinigung zu.
Vor wessen Haustür einmal wöchentlich gereinigt wird (Klasse 1 und 3), zahlt bisher 84 Cent pro Jahr und Grundstücks-Meter. Die Gebühr soll auf 96 Cent steigen. Wo zweimal gereinigt wird (Klasse 2 und 4), steigt die Gebühr von 1,68 auf 1,92 Euro. Die Sätze waren zuletzt 2015 angepasst worden. Damals hatte die Stadt einen Überschuss und musste die Gebühren nicht anheben. Jetzt ist das Plus aufgebraucht, bis Ende 2018 entsteht ein Defizit von rund 11.500 Euro.
So genannte Hinterlieger, also Eigentümer von Immobilien in zweiter und dritter Reihe, konnten bisher mit einem Abschlag von 25 und 50 Prozent rechnen. Das Oberverwaltungsrericht Lüneburg hat diese Berechnungsformel als ungerecht gekippt. Die Stadt muss also die Gebührenabrechnung anpassen. Ob auf Hinterlieger im Einzelfall höhere Kosten zukommen, erfahren Immobilienbesitzer entweder per Bescheid oder vorab in der Stadtverwaltung.
Von Markus Holz