Isernhagen

Im Haushalt klafft eine große Lücke

Im Schulbereich (hier die Baustelle des Schulcampus') investiert die Gemeinde in den nächsten Jahren am meisten Geld: rund 38 Millionen Euro.

Im Schulbereich (hier die Baustelle des Schulcampus') investiert die Gemeinde in den nächsten Jahren am meisten Geld: rund 38 Millionen Euro.

Isernhagen. Trotz steigender Steuereinnahmen erwartet die Gemeinde auch für 2019 ein finanziell schwieriges Jahr: Aktuell geht das Rathaus von einer Unterdeckung von 4,6 Millionen Euro aus – etwas weniger als vor einem Jahr prognostiziert, „aber immer noch 4,6 Millionen Euro zu viel“, sagte Bürgermeister Arpad Bogya bei der Haushaltseinbringung am Donnerstagabend im Rat.

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Einnahmen: Gut 75 Prozent der ordentlichen Erträge stammen aus Steuereinnahmen und ähnlichen Abgaben. Ob der guten Konjunktur erwartet die Gemeinde rund 21 Millionen Euro und damit 1,3 Millionen Euro mehr als 2018. Der große Gewerbesteuerzahler Agco Finance, der Isernhagen verlassen hat, wurde bei diesem Vergleich herausgerechnet. Wegen der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt sieht das Rathaus auch bei den Einkommenssteueranteilen ein Plus. Unterm Strich sollen sich die Erträge auf fast 59,8 Millionen Euro summieren, 2,7 Millionen Euro mehr als 2018. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl erreicht Isernhagen einen Spitzenwert in der Region.

Ausgaben: Schwierig ist die finanzielle Situation, weil Isernhagen auch bei den Ausgaben „spitze“ ist. Mit 17,8 Millionen Euro fließen knapp 30 Prozent der Einnahmen in Gehälter und Versorgungsleistungen, einen ähnlichen Anteil hat die Regionsumlage (16,96 Millionen Euro). Allerdings sei es laut Bogya schwierig, geeignetes Personal zu finden. Einiges werde so noch „eingespart“ werden – wobei es in den vergangenen Jahren schon zu „massiven Arbeitsverdichtungen“ gekommen sei. „Wir müssen lernen, unsere Ziele zeitlich an das Machbare anzupassen. Beschlüsse müssen sowohl vor dem finanziellen als auch dem personellen Hintergrund realistisch sein“, mahnte der Bürgermeister die Ratsmitglieder.

Kitas: Der Großteil der Personalkostensteigerungen sei allerdings veranlasst von Entscheidungen im Kinderbetreuungsbereich – „die wir gar nicht verantworten“. Die vom Land beschlossene Gebührenfreistellung im Kindergartenbereich erhöhe das jährliche Defizit um weitere fast 240.000 Euro. Bund und Land müssten ihre Anstrengungen ausweiten, um die Kommunen im Kitabereich stärker zu unterstützen.

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Investitionen: Der Haushaltsentwurf sieht bis 2022 Investitionen von 66,6 Millionen Euro vor. Der Bürgermeister sprach von einer „gigantische Summe, die uns zwingt, zur Vermeidung einer ausufernden Neuverschuldung eine Priorisierung vorzunehmen“. Im Schulbereich sind einschließlich des Schulcampus’ und der weiteren Fassadensanierung am Gymnasium 38 Millionen Euro eingestellt. Für Kitabauten sind 3,5 Millionen vorgesehen, für die Feuerwehr 1,85 Millionen, für Abwasser 4,1 Millionen, für den Straßenbau 6,3 Millionen und für das Zentrum in Altwarmbüchen 3,3 Millionen Euro. Maßnahmen wie die Feuerwehrhäuser für F.B. und K.B., die Dorfmitte Kirchhorst und die Grundschulerweiterung in Altwarmbüchen sind in der Aufzählung noch nicht enthalten.

Schulden: Sollten alle Investitionen zeitlich so umgesetzt werden, würde der Schuldenstand in die Höhe schnellen – von etwa 14 auf dann 51 Millionen Euro. Bürgermeister Bogya mahnte die Politiker, die den Haushaltsentwurf jetzt beraten, dazu, die Investitionsgeschwindigkeit zwingend zu drosseln. „Nicht die Wünsche dürfen den Takt vorgeben, sondern das haushalterisch Machbare.“

Von Frank Walter

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