Integration

Land zahlt doch Sprachkurse für Flüchtlinge

Das Land will auch 2019 Sprachkurse für Flüchtlinge finanzieren.

Das Land will auch 2019 Sprachkurse für Flüchtlinge finanzieren.

Hannover. Die Sorge war groß: Das Land hat im Haushalt 2019 keine Mittel für die Sprachkurse für Flüchtlinge eingeplant. Die Region Hannover schlug deshalb Alarm. Doch jetzt gibt es Entwarnung. Das Wissenschaftsministerium betont, dass aus den Vorjahren noch erhebliche Budgetreste vorhanden sind, die nun ins nächste Jahr übertragen werden. Als das Land Ende 2016 in die Finanzierung einstieg, plante es zunächst 50 Millionen Euro pro Jahr ein.

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„Das Geld ist nie komplett abgerufen worden. Das liegt auch daran, dass die Zahl der Flüchtlinge inzwischen stark zurückgegangen ist und sich auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau eingependelt hat“, betont Sprecherin Margit Kautenburger. Im Jahr 2017 flossen 24 Millionen Euro, 2018 zahlte das Land bis jetzt zwölf Millionen. Aus dem Haushalt für 2018 sollen rund 20 Millionen Euro für Kurse eingesetzt werden, die überwiegend 2019 laufen. Für die weitere Finanzierung ab 2020 will das Land jetzt zehn Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung verbindlich einstellen, die bereits 2019 genutzt werden kann. Ob die Summe für 2020 noch erhöht wird, hängt nach Aussage des Ministeriums von der Entwicklung der Zuwanderung und dem Engagement des Bundes ab.

Die Grünen sehen die Entwicklung dennoch mit Skepsis. „Wir können noch nicht abschätzen, ob das Geld ausreicht“, sagt Belit Onay, Migrationsexperte der Grünen-Landtagsfraktion. Es bestehe ein massiver Bedarf an Sprachkursen, der nicht gedeckt wird. Onay befürchtet einen schleichenden Abbau der Landesförderung, zumal die Regierung bereits auf den Bund verweist. Die vom Land finanzierten Kurse stehen jedoch – anders als die Integrationskurse des Bundes – auch Menschen mit ungeklärtem Bleiberecht offen. „Sie schließen eine Lücke“, betont Freya Markowis, Fraktionschefin der Grünen-Ratsfraktion.

Von Bärbel Hilbig

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