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Springe

Region genehmigt Haushalt trotz Millionenlochs

Symbolbild

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© Quelle: Archiv

Mehrere Millionen Euro fehlen unterm Strich in dem Etat, den der Rat im Januar beschlossen hatte. Die Region hat den Haushalt nun aber genehmigt.

 

Springe. 23 Politiker waren dafür, zwölf sagten Nein oder enthielten sich: Eine ganz deutliche Mehrheit war das nicht, die der städtische Haushalt da im Januar im Rat bekam. Und auch danach riss die Kritik nicht ab – es fehlten passende Sparkonzepte, hieß es da. Und: Die Verwaltung schaffe es nicht, einen ausgeglichenen Etat auszulegen. Jetzt schießt Bürgermeister Christian Springfeld zurück: Er fühlt sich bestätigt von der Region, die als zuständige Aufsichtsbehörde den städtischen Haushalt ohne Beanstandungen genehmigt habe.

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Mehrere Millionen Euro fehlen unterm Strich in dem Etat, den der Rat im Januar beschlossen hatte. Gut möglich, dass die Region kritisch auf dieses große Finanzloch reagiert hätte – tat sie aber nicht; Springfeld spricht gar von einem „Ritterschlag für den kommunalen Haushalt“.

Die Kommunalaufsicht habe sogar anerkannt, dass die Stadt sich neu verschulde, um Pflichtaufgaben zu erfüllen: Schulen, Kindergärten, Feuerwehr oder Straßen. 14 Millionen Euro neuer Kredite plant die Verwaltung für das laufende Jahr bislang ein.

Durch die Auslagerung von Schulden in die Tochterfirma Stadtentwässerung schlägt die eigene Verschuldung der Stadt bislang nur noch mit 1,9 Millionen Euro für laufende Kredite durch. Auch das habe die Region anerkannt, so Springfeld, der das Geld auch für gut angelegt hält: „Wir investieren in bleibende Werte.“ Genauso wenig wie ein Privatmann seinen Hauskauf könne auch die Stadt größere Vorhaben wie die Integrierte Gesamtschule „nicht aus der Portokasse finanzieren“. Dazu komme der Vorteil, Kredite zu guten Konditionen aufnehmen zu können: „Wir gehen kein Zinsrisiko ein.“

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Die Sparforderungen aus Teilen der Politik sieht Springfeld eher als Risiko für die Stadt: „Wer will denn noch in Springe leben, wenn erst mal alles kaputtgespart ist?“ Der Verzicht auf Investitionen bedeute „den Einstieg in eine Abwärtsspirale“, an deren Ende zwar ein ausgeglichener Haushalt stehe – aber dafür eine unattraktive Stadt mit maroden kommunalen Einrichtungen.

Von Christian Zett

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