Von Fall zu Fall

Richter resigniert vor Aktenbergen

„Nur eine terminierte Akte ist eine gute Akte“: Richter Melle Klinkenborg.

„Nur eine terminierte Akte ist eine gute Akte“: Richter Melle Klinkenborg.

Hannover. Wenn das größte Gericht Hannovers werktags gegen 8 Uhr erwacht, rollen Justizmitarbeiter Wagen mit Aktenbergen durch die Gänge des Justizgebäudes am Volgersweg. Wenig später streift sich Strafrichter Michael Siegfried seine schwarze Robe über und eilt in seinen Sitzungssaal. Es sind nur noch wenige Wochen bis zu den Sommerferien, und im Amtsgericht herrscht finale Stimmung - schon allein, weil es später schwer wird, Schöffen, Anwälte, Gutachter und Zeugen gemeinsam auf einen Termin festzulegen. Aber eigentlich ist das vor allen Ferien so. Ein Mittwoch im Amtsgericht also, Routine, nichts weiter, ein Verhandlungstag wie viele andere auch.

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Vor den Sälen der Strafrichter hängen die Listen mit dem Tagesprogramm. Die Termine sind für 8.30 Uhr, 9 Uhr, 9.30, 9.50, 10.15 Uhr angesetzt. Sie muten wie Kammerspiele an, in kleiner Besetzung, bei denen Ladendiebe, Kneipenschläger, Betrüger, Trunkenheits- und notorische Schwarzfahrer die Hauptrollen spielen.

Acht bis zehn Strafsachen kann ein hannoverscher Amtsrichter an einem Tag durch Justitias Getriebe jagen - oder doppelt so viele Bußgeldverfahren. „Aber nach so einem Pensum ist man fertig“, sagt Amtsrichter Siegfried. Vor den Verhandlungen werden die Akten noch einmal gesichtet, danach der Stapel mit den täglichen Neuzugängen. An ein Mittagessen in der Gerichtskantine ist da kaum zu denken. „Sonst könnte ich abends meine Familie nicht sehen“, sagt Siegfried.

Dass bei diesem Stoff jemandem die Arbeit auch mal über den Kopf wachsen kann, wenn womöglich auch noch privater Stress hinzukommt, ist gut denkbar. Vielleicht war es die Konsequenz aus dem täglichen Wahnsinn, der einen Amtsrichter in Neustadt kürzlich vor den Aktenbergen hat resignieren lassen. Der 62-Jährige beachtete irgendwann die Akten einfach nicht mehr. Monatelang. Bis sich Hunderte von Kladden, unbemerkt von den Kollegen, in seinem Dienstzimmer türmten. Mittlerweile wird das, was liegenblieb, von Richtern des Landgerichts aufgearbeitet, obwohl diese selbst über ihr hohes Arbeitspensum klagen. Ihre Bilanz aus dem Fall Neustadt: Rund 400 unbearbeitete Verfahren, 242 Sachen müssen sie verhandeln, 64 Fälle sind verjährt. Drei Jahre vor seiner Pensionierung hat sich der Neustädter Richter unterdessen dauerhaft krankgemeldet - mit Verdacht auf Burn-out-Syndrom.

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Amtsgericht Hannover, vierter Stock. Im Dienstzimmer von Melle Klinkenborg sind nur wenige Prozessakten zu entdecken. Der Amtsrichter lächelt und sagt: „Nur eine terminierte Akte ist eine gute Akte.“ Und die „guten“ Akten deponiert er bis zur Verhandlung im Schrank des Geschäftszimmers. Klinkenborg ist Abteilungsleiter für Strafsachen und Präsidiumsmitglied am Amtsgericht. Zu seinen Aufgaben gehört auch, das Arbeitspensum für 18 Richterstellen im Blick zu behalten. Kontrolle ist aber nur eingeschränkt möglich, es gibt die richterliche Unabhängigkeit. Klinkenborg zeigt auf die bunten Excel-Tabellen an der Wand hinter seinem Schreibtisch, Geschäftsverteilungspläne und Statistiken. Fast 6500 Anklagen gingen im vergangenen Jahr im hannoverschen Amtsgericht ein, kleine und große Fälle, dazu Tausende Strafbefehle, Haftbefehle, Ermittlungssachen, Bewährungsaufsichten und gut 3200 Bußgeldverfahren, die verhandelt werden müssen, weil die Betroffenen Einspruch eingelegt haben.

Klinkenborg hat an diesem Mittwoch selbst Verhandlungstag. Im Saal 2170 muss sich Renate L. wegen Ladendiebstahls und Körperverletzung verantworten. Dass sie bei C&A einen Pullover mitgehen lassen wollte, räumt sie ein - sie leide unter Kleptomanie, einem krankhaften Drang zu stehlen. Daran, dass sie einen Ladendetektiv massiv attackiert und gebissen haben soll, will sie sich indes nicht erinnern können. In den Akten steht, dass zahlreiche Zeugen den Angriff gesehen haben, so hat es die Polizei protokolliert. „Wir können alle Zeugen hören oder die Sache pragmatisch lösen“, sagt Richter Klinkenborg. Der Verteidiger lenkt ein: Wenn die in Aussicht gestellte Geldstrafe nicht höher als 700 Euro ausfalle, gestehe seine Mandantin auch die Körperverletzung. Nach 18 Minuten fällt das Urteil, die Zeugen können ungehört gehen. Solche verfahrensabkürzenden „Deals“ sind nur mit umfangreichen Geständnissen möglich. Ansonsten kann sich auch die Verhandlung eines Ladendiebstahls in die Länge ziehen. „Wie die Verhandlung läuft, weiß man trotz Vorbereitung vorher nie so genau“, sagt Klinkenborg.

Ein Strafrichter erledigt am Amtsgericht pro Jahr 800 bis 1000 Verfahren. Dazu kommen die Bereitschaftsdienste, von 4 Uhr morgens bis 21 Uhr abends muss täglich ein Richter für Anhörungen von Festgenommenen oder Anordnungen von Durchsuchungen und Blutentnahmen erreichbar sein. In der Ermittlung des Personalbedarfs wird dies nur teilweise berücksichtigt.

Derzeit, so hat das Präsidium des Amtsgerichts ausgerechnet, liegt die Belastung der Strafrichter elf Prozent über dem Soll, das sich an der Personalbedarfsrechnung des Justizministeriums orientiert. Doch weil die Mehrarbeit der Strafrichter auch schon mal bei 22 Prozent lag, gilt das als vertretbarer Schnitt. Dieser leichte Rückgang auf hohem Niveau hat sogar dazu geführt, dass zwei Strafrichterstellen auf andere Fachbereiche verteilt wurden. Denn in anderen Dezernaten, wie dem für Familien- oder Betreuungsrecht, ist das Personal noch knapper. Präsident und Präsidium stehen unter Druck, ihre Behörde mit Bordmitteln zu organisieren. Neue Richter gibt es nicht. An manch anderen Gerichten knirscht es noch mehr.

15 Uhr, in Saal 2236 verhandelt Amtsrichter Hans-Jochen Siecken seit fünf Stunden nonstop. Vor der Tür warten eine Dolmetscherin und drei Zeugen auf den nächsten Fall. Siecken ist eine gute Stunde in Verzug, und nwoch immer streiten Staatsanwalt und Verteidigung darüber, ob der Autofahrer den Radfahrer unbeabsichtigt ausgebremst hat oder ob es sich bei der Vollbremsung um einen Racheakt handelte.

Es könnten noch mehr Zeugen gehört werden, doch Siecken reicht es. Er schließt die Beweisaufnahme, spricht das Urteil im Namen des Volkes: Der Autofahrer muss wegen Straßenverkehrsgefährdung eine Geldstrafe von 4900 Euro zahlen. Sein Programm schafft Siecken trotz der Verspätung bis zum Abend, zwei Angeklagte sind nicht gekommen. „Darauf habe ich spekuliert, das ist meistens so.“

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Siecken ist Routinier, mehr als drei Jahrzehnte macht er den Job, „mit Leib und Seele“, und er sagt: „Wer nicht seinen eigenen Arbeitsstil findet, wird hier scheitern.“ Er selbst beherrsche die Technik des „Schnelllesens“, terminiere in Rekordzeit und habe 80 bis 90 Prozent der Verfahren nach zwei Monaten abgeschlossen. Wer mit seinem Urteil nicht zufrieden sei, könne schließlich vor die nächste Instanz ziehen. „Wir sind hier beim Amtsgericht und nicht beim Bundesgerichtshof“, sagt Siecken. „Wir müssen relativ schnell zu einem relativ vernünftigen Ergebnis kommen - da kommt es nicht auf jede Formalie an.“ Nicht jeder spricht das so offen aus wie er.

Gegen 18 Uhr verlassen die letzten Richter das Gebäude, manche schleppen dicke Taschen mit Akten nach Hause, um sie dort zu lesen. Auch das ist für die Juristen Routine.

Morgen ist wieder Verhandlungstag, nichts weiter.

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