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Zur Landratswahl am 9. September.

Andere Parteien sind ihrer Aufgabe nicht nachgekommen

Die Bezeichnung der Landratswahl als Farce oder als „Wahl wie in der DDR“ erscheint mir nicht angemessen. Das gesetzlich festgelegte demokratische Wahlverfahren bleibt auch dann erhalten, wenn die Wahl des zukünftigen Schaumburger Landrats bedauerlicherweise ohne Gegenkandidatin oder -kandidaten stattfindet.

 

Außerdem können die Wählerinnen und Wähler, anders als in der nationalsozialistischen Diktatur und im diktatorischen Regime der DDR, ohne politischen Druck sowie ohne persönliche und wirtschaftliche Nachteile befürchten zu müssen, mit „Nein“ stimmen. Des Weiteren haben die demokratischen Parteien vor Ort – anders als in Diktaturen – für mich vollkommen unverständlicherweise freiwillig darauf verzichtet, der hiesigen Bevölkerung jeweils ihren Wahlvorschlag zu machen.

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Zuzustimmen ist meiner Meinung nach allerdings der Kritik an den Parteien und Wählergemeinschaften vor Ort. CDU, FDP, DIE LINKE, WIR, WGS und AfD sind der ihnen obliegenden Aufgabe in der Demokratie nicht nachgekommen, der Bevölkerung inhaltlich und personell eine Alternative zu dem offensichtlich weit über die Sozialdemokratische Partei hinaus anerkannten und für die Erledigung der Aufgaben eines Landrats fachlich geeigneten Kandidaten der SPD, Jörg Farr, anzubieten. Darüber hinaus ist aber auch die zivilgesellschaftliche Bürgerschaft zu kritisieren, denn aus ihren Reihen hat sich weder eine nach dem Wahlrecht mögliche parteiunabhängige Gruppe noch ein ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen erlaubter Einzelkandidat gefunden.

Angesichts der jetzt gegebenen Sachlage frage ich mich auch, warum sich die Einwohner des Landkreises und ebenso die Lokalpresse in ihrer Berichterstattung und Kommentierung erst jetzt – wo es viel zu spät und nichts mehr an der Situation zu ändern ist – mit negativem Tenor öffentlich zu Wort melden. Das hätte bereits vor vielen Monaten geschehen müssen.

Vor allem den Parteien und den Wählergemeinschaften, aber ebenfalls den Bürgerinnen und Bürgern mit passivem Wahlrecht im Landkreis ist vor dem Hintergrund des aktuellen Geschehens bei der hiesigen Landratswahl ein Zitat des bekannten deutschen Liedermachers Reinhard Mey ins Stammbuch zu schreiben – als Warnung und als dringende Aufforderung, sich zukünftig ihrer politischen Aufgabe in der Demokratie zu stellen: „Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt.“

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Christian Meyer

Stadthagen

SN

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