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Einstimmig abgelehnt

Nur noch Flüchtlinge aus der Ukraine? Kreistag schmettert AfD-Antrag ab

Der Kreistag hat einen Antrag der AfD zum Aufnahmestopp nichteuropäischer Geflüchteter abgelehnt.

Der Kreistag hat einen Antrag der AfD zum Aufnahmestopp nichteuropäischer Geflüchteter abgelehnt.

© Quelle: Archiv

Die Schaumburger AfD hat im Kreistag den Antrag gestellt, vorläufig nur noch Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen. Die anderen Parteien sprachen sich einstimmig dagegen aus. Uta Fahrenkamp (Grüne) betonte, dass der Antrag nicht nur menschenverachtend sei, sondern zudem formell unwirksam, da er die Zuständigkeit des Landes Niedersachsen zum Asylrecht ignoriere.

Stefan Rothe
 

Landkreis. Einstimmig haben sämtliche anderen Fraktionen im Kreistag einen Antrag der AfD zum Thema Flüchtlinge abgeschmettert. Diesem Vorstoß zufolge sollte der Landkreis „nur noch Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen, wobei der Schwerpunkt auf Frauen, Kindern und alte Menschen gelegt wird“. Und weiter: „Für alle anderen Migranten wird aus Kapazitätsgründen ein Aufnahmestopp beschlossen.“

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