Landkreis / Einheitsgemeinde

Jetzt wird abgerechnet

Wird eine Einheitsgemeinde am Ende wirklich günstiger?

Wird eine Einheitsgemeinde am Ende wirklich günstiger?

Landkreis. "Wir gehen der Frage nach, ob und in welchen Bereichen eine Einheitsgemeinde tatsächlich die wirtschaftlich überlegene Variante darstellt", erklärt Referatsleiterin Sandra Flake, die beim Landesrechnungshof für das Projekt verantwortlich zeichnet. Unterteilt in drei Gruppen werden jeweils zehn Einheits- und Samtgemeinden miteinander verglichen. Die Zuweisung erfolgt auf Grundlage der Bevölkerungszahlen: Gruppe eins, weniger als 10 000 Einwohner; Gruppe zwei, zwischen 10 000 und 15 000 Einwohner; Gruppe drei, zwischen 15 000 und 25 000 Einwohner.

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Der Rechnungshof prüft die Kosten für Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigungen und den Personalaufwand für Haushalts- und Rechnungswesen ebenso wie den für Steuern und Abgaben. Auch die Strukturen der Kindertagesstätten und der Bauhöfe werden jeweils gegeneinander gehalten.

Außerdem wollen sich die Prüfer ansehen, inwieweit das Ehrenamt in den Samtgemeinen tatsächlich stärker ausgeprägt ist. Laut Leiterin Flake ist dieses Argument oft in den Samtgemeinden zu hören.

Eigentlich, denkt Jens Schwedhelm, ist bereits klar, worauf dieser Vergleich hinauslaufen wird. Der Fachbereichsleiter Finanzen der Samtgemeinde Lindhorst erklärt: „Wenn Sie aus fünf Räten einen machen, haben Sie von allem weniger. Selbst der Haushalt muss nicht so oft ausgedruckt werden.“

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Das spare Geld. Insofern sprächen die Zahlen klar für die Einheitsgemeinde. Dagegen hielten die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinden, die sich ihre Eigenständigkeit bewahren wollten. „Aber eine Entscheidung muss die Politik treffen“, sagt Schwedhelm vorsichtig. Gemeindevertreter reagieren nicht selten empfindlich auf das Thema.

Ganz so einfach wie in Schwedhelms Rechnung lägen die Dinge zwar nicht, sagt Referatsleiterin Flake. In einigen Einheitsgemeinden gebe es mit den Ortsräten ein Modell, das sich „so viel schlanker“ nicht gestalte. Deutlichere Einsparungen gäbe es aber zum Beispiel mit Ortsvorstehern. Auch Flake sagt: Der Landesrechnungshof prüft, er entscheidet nichts.

Im Thema des Tages „Lindhorst finanziell im ,Schwitzkasten‘“, im Mai veröffentlicht in den Schaumburger Nachrichten, sagte der Heuerßer Bürgermeister Frank Stahlhut, er halte nichts von Einheitsgemeinden. Die viel beschworenen Synergieeffekte seien nicht rechnerisch nachgewiesen. Bis April 2014 könnte sich das geändert haben.

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