Landkreis / 22 Kreistagsmitglieder scheiden aus

„Kommunalpolitische Urgesteine“ geehrt

Die neuen Ehrenkreistagsabgeordneten: Otto Lattwesen (von links), Hartwig Dankwerth, Friedrich Pörtner, Grit Schmidt, Heinz Grabbe, Heinz Brunkhorst und Dagmar König. Nicht auf dem Bild: Burkhard Balz, Eckhard Hülm und Ewald Waltemathe.

Die neuen Ehrenkreistagsabgeordneten: Otto Lattwesen (von links), Hartwig Dankwerth, Friedrich Pörtner, Grit Schmidt, Heinz Grabbe, Heinz Brunkhorst und Dagmar König. Nicht auf dem Bild: Burkhard Balz, Eckhard Hülm und Ewald Waltemathe.

Schöttelndreier war von 1998 bis Februar 2011 erster hauptamtlicher Landrat Schaumburgs und war bereits davor "jahrzehntelang in Führungspositionen der Kreisverwaltung, zuletzt als Dezernent und Kreisrat tätig", heißt es unter anderem in der Begründung zur Entscheidung des Kreistags, ihm den Titel des Ehrenlandrats zu verleihen. Er habe sich "herausragende Verdienste um den Landkreis und seine Bürger" erworben.
Ebenfalls eine besondere Ehrung wurde den scheidenden Mitgliedern des Kreistags zuteil, die bereits 15 Jahre oder länger Angehörige des Gremiums waren. Jeden von ihnen bedachte Landrat Farr mit einigen anerkennenden Worten. Nach 15 Jahren im Kreistag verabschiedete er Heinz Brunkhorst, Eckhard Hülm, Dagmar König, Otto Lattwesen und Grit Schmidt. Auf 20 Jahre als Kreistagsmitglied schauen Burkhard Balz (1991 bis 2011) und Hartwig Dankwerth (1981 bis 1986; 1996 bis 2011) zurück. Balz habe er immer "konstruktiv und vorausschauend" erlebt, so Farr, Dankwerth sowohl als ausgleichend als auch pointiert, wenn es darum ging, seine Auffassung zu vertreten.
Ewald Waltemathe (1986 bis 2011), 25 Jahre Kreistagsmitglied, war immer darum bemüht, "Ökonomie und Ökologie ins Gleichgewicht zu bringen", während er trotzdem immer darauf achtete, auch andere zu Wort kommen zu lassen.
Auf eine besonders lange Zeit im Schaumburger Kreistag schauen nun Heinz Grabbe und Friedrich Pörtner zurück. Grabbe (1968 bis 1972; 1977 bis 2011), ganze 38 Jahre im Kreistag, erhielt von Farr zugleich den Titel "kommunalpolitisches Urgestein". Mit "besonderem Respekt", so Farr, werde man auf Grabbes kommunalpolitisches Wirken zurücksehen, der unter anderem zehn Jahre zweiter stellvertretender Landrat und mehr als elf Jahre Vorsitzender des Wirtschaftsförderausschusses war.
Noch ein Jahr länger dauerte Pörtners Laufbahn (1972 bis 2011), der "es sogar auf 39 Jahre im Kreistag gebracht hat" und darüber hinaus lange Zeit Mitglied des niedersächsischen Landtags war. 15 Jahre als Vorsitzender des Ausschusses für Soissons hätten die Partnerschaft maßgeblich geprägt, betonte Farr und hob noch einmal "sein Geschichtsbewusstsein und sein politisches Verständnis" hervor.
Desweiteren verabschiedeten sich nach zehn Jahren Erika Hoppe-Deter, Wolfgang Kölling, Günter Maack, Friedrich-Wilhelm Platte und Torben-Sven Schmidt sowie nach fünf Jahren Andreas Günther, Marion Holz, Karl Lange, Edeltraut Müller, Ignaz Stegmiller, Holger von Harpe und Christopher Wuttke aus dem Rat.
Eine Ehrung erhielten außerdem Eckhard Ilsemann und Horst Sassenberg, die bereits 20 Jahre Kreistagsmitglieder sind und ihr Mandat auch weiterhin wahrnehmen.

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Im Zuge der Kreistagssitzung am Dienstag wurden folgende Beschlüsse gefasst:
• Nachdem der Landkreis zum 1. Januar 2012 die Zuständigkeit für die Versorgung von Arbeitssuchenden übernimmt, wurde nun für die dazu nötige Einrichtung die Satzung abgesegnet.
• Die Satzung für das Jugendheim Norderney wurde geringfügig geändert.
• Der Kreistag spricht sich in einer Resolution an das Bundesverkehrsministerium für den mehrgleisigen, trassennahen Ausbau des Schienenabschnitts Minden-Haste-Seelze und dessen Aufnahme in das Zielnetz 2025 aus.
• Die Neustrukturierung im Bereich "Sonderpädagogische Förderung" wird weitergeführt, indem unter anderem 2012 die Förderschulen Schwerpunkt Lernen in Obernkirchen und Rinteln geschlossen werden. Dafür soll die Verwaltung mit dem Land um eine bessere Ausstattung der Förderschule in Stadthagen verhandeln.
• Wegen mangelnden Elterninteresses wird die Oberschule in Rinteln 2012 ohne gymnasialen Zweig errichtet.
• Um bereits jetzt den Auftrag zum Bau der neuen Rettungsleitstelle, der nächstes Jahr beginnen soll, erteilen zu können, bedarf es nach dem Haushaltsrecht einer Verpflichtungsermächtigung. Diese wurde am Dienstag beschlossen.
• Der Kreis wird die Sanierung des Haster Bahnhofs mit 153 500 Euro fördern, knapp 120 000 davon werden – für die kommenden Jahre – als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt.
• Angenommene und vermittelte Spenden, Schenkungen und entsprechende Zuwendungen wurden einstimmig gebilligt.
• Der Landkreis Schaumburg beantragt die Aufnahme in die Beihilfeumlagekasse der Niedersächsischen Versorgungskasse.

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