Rinteln. Also bei drei Sitzungen mit insgesamt 36 Ratsmitgliedern eine Abwesenheit von etwa 2,7 Prozent. Doch seit der Sitzung am 6. April 2017 hat sich die Fehlquote im Rintelner Rat erhöht.

Insgesamt fünf Ratsmitglieder (drei aus der CDU, je einer aus SPD und WGS) blieben der Sitzung entschuldigt fern – also mehr als während der gesamten drei Ratssitzungen zuvor. Und so setzte es sich den Rest der Legislaturperiode fort. Bei der jüngsten Sitzung am 15. März fehlten ebenfalls zahlreiche Ratsmitglieder – allerdings fand sie auch am Höhepunkt der Grippesaison statt. In unserer Statistik haben wir diese Ausnahme-Sitzung daher nicht aufgenommen. Ebenfalls nicht berücksichtigt wurde das Ratsmandat von Friedrich-Wilhelm Rauch (CDU), der nach einem schweren Unfall im vergangenen Jahr sein Mandat nicht mehr wahrnehmen konnte.

Knapper Spitzenreiter, was die Fehlzeiten bei Ratssitzungen angeht, sind die Sozialdemokraten. Kein einziges Mal war die Fraktion vollständig. Zweimal fehlten sogar gleich drei der insgesamt 14 Genossen im Rintelner Rat.

Dursun legt Mandat nieder

In den ersten acht Ratssitzungen – die letzte wie gesagt nicht mitgezählt – fehlten insgesamt 13 Sozialdemokraten. 11,6 Prozent aller SPD-Sitze blieben demnach unbesetzt. Allerdings haben die Sozialdemokraten bereits gegengesteuert. Serpil Dursun, die bereits drei Fehltage angehäuft hatte, legte ihr Mandat nieder.

Knapp dahinter rangiert die Wählergemeinschaft (WGS) mit einer Fehlquote von 10,42 Prozent. Fünfmal fehlten ein oder zwei Mitglieder der sechsköpfigen Fraktion. Ralf Kirstan (FDP) ist zwar Teil der WGS-Fraktion, wird in diesem Fall aber gesondert betrachtet.

Im guten Mittelfeld liegt die CDU. Mit Ausnahme der Sitzung am 6. April 2017, in der gleich drei ihrer Ratsherren fehlten, ist die zehnköpfige Fraktion meist vollzählig. Insgesamt fünfmal blieb ein Stuhl während der ersten acht Ratssitzungen leer – eine Fehlquote von 6,25 Prozent.

Ebenfalls mit einer guten Anwesenheit kann die dreiköpfige Grünen-Fraktion punkten. Nur einmal fehlte ein Grüner, das ergibt eine Fehlquote von 4,16 Prozent.

FDP immer vertreten

Spitzenreiter ist die FDP. Für die Freien Demokraten sitzt nur Ralf Kirstan im Rat. Er war bisher bei jeder einzelnen Ratssitzung anwesend.

Bürgermeister Thomas Priemer äußerte auf Anfrage Verständnis für die Situation der Ratsmitglieder. „Ich habe höchsten Respekt vor jedem, der sich ehrenamtlich in der Politik für seine Stadt engagiert.“ Viele seien noch berufstätig und würden teilweise außerhalb Rintelns arbeiten.

Der Ratsvorsitzende Matthias Wehrung (CDU) appelliert an die Mitglieder, die Sitzungstermine auch tatsächlich wahrzunehmen. Diese werden bereits Anfang des Jahres festgesetzt, seien daher von jedem langfristig zu planen. Abwesenheit wegen ernsthafter Erkrankungen und absolut zwingender beruflicher Termine könne er zwar verstehen – da ende es dann aber auch. „Es ist ein Ehrenamt. Das heißt, es ist eine Ehre, die Geschicke seiner Stadt mit zu lenken“, verdeutlicht der Vorsitzende. Das soll man sich zu Herzen nehmen. Allerdings, merkt Wehrung mit einem Augenzwinkern an: „Ich kenne das auch aus dem Geschichts-Leistungskurs. Da sind am Anfang des Jahres alle anwesend. Dann nimmt die Anwesenheit plötzlich rapide ab.“

Dass die Anwesenheit bei so knappen Mehrheiten ganz reale, langfristige politische Auswirkungen haben kann, erlebte Rinteln bei seiner vorletzten Ratssitzung. Von Bürgermeister Priemer abwärts gingen alle Fraktionen davon aus, dass die Straßenausbaubeitragssatzung eine komfortable Mehrheit im Rat haben werde, nachdem die WGS-Fraktion nicht geschlossen dagegen stimmen würde (wir berichteten). Doch aufgrund der zahlreichen Abwesenden insbesondere aufseiten von SPD und Grünen (es fehlten drei Sozialdemokraten und ein Grüner) ging es dann wider Erwarten anders aus. jak

SN