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SPD-Ortsverein

Kritik an "GroKo-Stütze"

Die Stadthäger Genossen Tolga Filiz (links) und Jörg Janning geben Impulse für den Erneuerungsprozess der SPD.

Stadthagen. „Die Parteibasis soll bei diesem Erneuerungsprozess ganz stark zu Wort kommen“, gab Ortsvereinsvorsitzender Jan-Philipp Beck als Devise aus.

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Die hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers berichtete einleitend, sie habe als Mitglied einer zwölfköpfigen Gruppe von jungen SPD-Abgeordneten ein Thesenpapier zur programmatischen Neupositionierung der Partei erarbeitet. Völlers tat in diesem Zusammenhang kund, dass sie sich der sogenannten Parlamentarischen Linken zurechnet, also dem linken Flügel der Bundestagsfraktion angehört.

Die beiden Stadthäger Genossen Tolga Filiz und Jörg Janning formulierten anschließend auf dem Podium ihre Erwartungen an den Erneuerungsprozess. Das langjährige Parteimitglied Janning betonte, es wäre sehr lohnenswert, sich mit den Thesen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert auseinanderzusetzen: „Das könnte das Salz in der Suppe der innerparteilichen Debatte sein.“ Der gerade in die SPD eingetretene Filiz bekundete, er wolle „unbedingt aktiv am Erneuerungsprozess der SPD teilnehmen“. Sein grundlegendes Ziel sei, daran mitzuwirken, „dass die SPD wieder eine linke Volkspartei wird“.

Fragen auf Bierdeckel notiert

Das Konzept des Abendgesprächs sah vor, dass die Zuhörer während der Impulsreferate Anmerkungen oder Fragen auf Bierdeckel notierten. Diese wurden von Beck eingesammelt und in die Debatte eingebracht. Durch diese Beiträge wurde deutlich, dass so manche Genossen es für schwierig halten, die Beteiligung der SPD an der Großen Koalition mit einem glaubwürdigen Erneuerungsprozess zu verbinden. „Wir sollten nicht mehr als GroKo-Stütze für Merkel herhalten“, lautete etwa eine Bierdeckel-Bemerkung.

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Ein weiterer Genosse forderte, die SPD müsse das Thema Verteilungsgerechtigkeit stärker aufgreifen. "Ja, wir dürfen die jetzige soziale Schieflage nicht länger tolerieren", pflichtete Völlers bei. Auf einem weiteren Bierdeckel stand: "Die SPD sieht für junge Leute sehr alt aus." Hier seien neue Kommunikationsformen, gerade auch im Internet, nötig. ssr

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