STADTHAGEN. Denn eine aus den Spitzen von Fraktionen und Verwaltung zusammengesetzte Lenkungsgruppe soll vor dem Hintergrund der Gesamtstrategie noch Einsparmöglichkeiten ausloten. Das muss freilich rasch passieren, denn der Rat soll am 5. März über den Etat entscheiden.
Der Haushalt schließt nach Angaben von Kämmerer Jörg Schädel im Entwurf im Ergebnishaushalt mit einem Defizit von 1,8 Millionen Euro ab. Das entspricht etwa dem, was in der mittelfristigen Finanzplanung schon seit einiger Zeit kalkuliert worden war. "Wir erhoffen uns, dass wir durch die politischen Beratungen der kommenden Wochen noch ein deutlich besseres Ergebnis erzielen werden", stellte Theiß in den Raum und spitzte an anderer Stelle zu: "Das Ergebnis muss sich noch deutlich verändern."

Der Bürgermeister hatte zu Beginn des Prozesses der Gesamtstrategie das Ziel ausgegeben, rund eine Million Euro einzusparen. Im SN-Interview zum Jahreswechsel relativierte er das und sprach von „einem hohen sechsstelligen Betrag“. Im Finanzausschuss betonte er: „Es muss uns gemeinsam gelingen, hier eine Basis zu schaffen, die es ermöglicht, dass wir auch in Zukunft noch selbst über unseren Haushalt entscheiden und diesen gestalten können.“

Theiß zeigt sich zuversichtlich

Die Lenkungsgruppe hat laut Theiß bisher zweimal getagt und dabei konstruktiv gearbeitet. „Das muss seine Fortsetzung finden“, forderte der Verwaltungschef. „Erste Einsparvorschläge der Verwaltung lägen der Lenkungsgruppe vor.“ Theiß zeigte sich zuversichtlich, „dass wir schon für diesen Haushalt ganz gute Ergebnisse hinbekommen werden“. Über die Beratungen der Lenkungsgruppe haben alle Beteiligten Stillschweigen vereinbart.

Bernd Englich (CDU) meinte, "der große Wurf wird uns wegen des Zeitdrucks für diesen Haushalt wohl nicht mehr gelingen". Er könne an alle Fraktionen "nur appellieren, zumindest die eine oder andere Einsparung noch hinzukriegen". Ziel müsse es aber sein, mit Blick auf das Jahr 2019 "einen grundlegend sanierten Etat zu entwickeln". Auch Ausschussvorsitzender Bernd Biederstädt (SPD) zeigte sich zurückhaltend: "Ob bis zur kommenden Ratssitzung schon grundlegende Beschlüsse für den diesjährigen Etat vorliegen werden, bleibt abzuwarten." ssr

SN