Soziales Netzwerk gesperrt

Russische Medienaufsicht blockiert Facebook

Auf dem Bildschirm eines Smartphones ist die Facebook-App zu sehen.

Auf dem Bildschirm eines Smartphones ist die Facebook-App zu sehen.

Moskau. Die Medienaufsicht in Moskau hat das soziale Netzwerk Facebook in Russland blockiert. Es handele sich um eine Reaktion auf die Abschaltung mehrerer russischer Medien-Seiten bei Facebook, teilte die Behörde Roskomnadsor am Freitag in Moskau mit. Zuvor waren bereits mehrere unabhängige Medien abgeschaltet oder blockiert worden.

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+++ Alle Entwicklungen zu Putins Krieg in der Ukraine im Liveblog +++

Vor einer Woche hatte Roskomnadsor die Verlangsamung Facebooks bekannt gegeben. Seit Oktober 2020 seien insgesamt „26 Fälle von Diskriminierung russischer Medien und Informationsangebote durch Facebook“ registriert worden, hieß es. In den vergangenen Tagen habe Facebook unter anderem den Zugang zu den Seiten des russischen Militär-Fernsehsenders Swesda, der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und des staatlichen TV-Senders RT eingeschränkt.

Auch Deutsche Welle und BBC gesperrt

Seit Freitag waren auch das Onlineangebot der Deutschen Welle (DW) in Russland nicht mehr abrufbar. Wie der deutsche Auslandssender der unter Berufung auf seine Cybersecurityexperten mitteilte, war „dw.com“ seit der Nacht in allen Sendesprachen in Russland gesperrt.

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Wie die BBC berichtete, war auch der Zugang zu deren eigener Nachrichtenwebsite sowie zu mehreren anderen westlichen Medien, Facebook und dem Google Playstore ganz oder teilweise eingeschränkt. Erst kürzlich hatte die BBC von einem starken Anstieg der Zugriffe auf die BBC-Webseite in Russland berichtet.

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor begründete den Schritt gegen die westlichen Medien der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit einer angeblichen Verbreitung von Falschnachrichten über „die Spezial-Militäroperation“ in der Ukraine. So wird in Russland der Krieg gegen das Nachbarland bezeichnet. Der Angriff läuft bereits seit mehr als einer Woche.

Früher am Freitag hatte Russlands Parlament für eine Gesetzesänderung gestimmt, die die Verbreitung angeblicher Falschinformationen in Medien über die russischen Streitkräfte mit drastischen Strafen belegen soll. Es drohen demnach hohe Geldstrafen und bis zu 15 Jahre Haft.

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Duma beschließt hohe Strafen für „Fake News“ über russisches Militär

Medien in Russland ist es seit vergangener Woche verboten, in der Berichterstattung über den Krieg gegen die Ukraine Begriffe wie „Angriff“, „Invasion“ und „Kriegserklärung“ zu verwenden. Moskau bezeichnet den Krieg als militärische „Spezial-Operation“.

Damit die Gesetzesänderung in Kraft tritt, ist nur noch die Unterschrift von Präsident Wladimir Putin notwendig. Das gilt aber als Formalie.

Unter Strafe stehen nach dem Gesetzestext konkret das Verbreiten vermeintlicher Falschinformationen über russische Soldaten, das Diskreditieren der Streitkräfte und auch Aufrufe zu Sanktionen gegen Russland.

Befürchtet wird, dass das die Berichterstattung verbliebener unabhängiger Medien in Russland gravierend einschränken wird. Die BBC gab am Freitag bekannt, als Reaktion auf die Gesetzesänderung alle Journalistinnen und Journalisten aus Russland abzuziehen und die Berichterstattung aus dem Land komplett einzustellen.

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RND/dpa

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