Verlage gegen einstweilige Verfügungen gestärkt

Im Fall Cristiano Ronaldo fühlte sich das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ vom Landgericht Hamburg unfair behandelt und bekam mehr Rechte zugesprochen.

Im Fall Cristiano Ronaldo fühlte sich das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ vom Landgericht Hamburg unfair behandelt und bekam mehr Rechte zugesprochen.

Hamburg. Das Bundesverfassungsgericht hat der Pressekammer des Landgerichts Hamburg einen Dämpfer verpasst. Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ fühlte sich von der Kammer unfair behandelt – und kann von nun an direkt Verfassungsbeschwerde einlegen. Damit stärkt das Bundesverfassungsgericht Verlage gegenüber einstweiligen Verfügungen. Es herrsche nun “Waffengleicheit“, urteilten die Karlsruher Richter.

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Konkret ging es dem „Spiegel“ um zwei Fälle: Zum einen hatten der Betreiber einer Flüchtlingsunterkunft, zum anderen die Anwälte von Fußball-Superstar Cristiano Ronaldo gegen das Magazin geklagt. In beiden Fällen seien Verbote erlassen worden, ohne dass der „Spiegel“ zu seiner Berichterstattung Stellung nehmen konnte, beschwerte sich das Magazin.

Der Artikel über Cristiano Ronaldo war im Dezember erschienen. Darin berichteten die Journalisten über mutmaßliche Steuertricks des Fußballers. Dessen Anwälte hielten die Berichterstattung für illegal, denn die zugrunde liegenden Informationen sollten aus einem Hackerangriff stammen, wandten sie ein. Trotz des brisanten Falles entschied das Landgericht Hamburg ohne eine mündliche Verhandlung.

Dass sich Journalisten künftig direkt ans Bundesverfassungsgericht wenden können, ist zwar keine Bestätigung der Vorwürfe des „Spiegels“, legt Medienhäusern aber ein ganz neues Rechtsmittel in die Hand. Bisher mussten Verlage erst den möglichen Rechtsweg ausschöpfen, was langwierig und kostspielig war.

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Von RND/aks

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