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Kurzfristiger Besuch in Washington

FDP-Fraktionschef Dürr maßregelt Merz wegen Kritik an Scholz’ USA-Reise

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion.

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion.

© Quelle: IMAGO/Christian Spicker

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, den Grund für seinen kurzfristig angesetzten Besuch bei US-Präsident Joe Biden im Dunkeln gelassen zu haben. FDP-Fraktionschef Christian Dürr nimmt Scholz in Schutz. Der Kanzler müsse seine Besuche nicht mit dem CDU-Chef besprechen.

Daniela Vates
 

Berlin. Mit deutlichen Worten hat der FDP-Fraktions­vorsitzende Christian Dürr die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an der USA-Reise von Bundes­kanzler Olaf Scholz (SPD) zurückgewiesen. „Ich halte es für legitim, dass unser Bundeskanzler den US-Präsidenten besucht, ohne den CDU-Chef vom Grund des Treffens in Kenntnis zu setzen“, sagte Dürr dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). „Es ist richtig, dass Herr Scholz in geopolitisch angespannten Zeiten den engen Austausch mit unseren internationalen Verbündeten pflegt. Dazu gehören auch kurzfristige Besuche – das sollte auch Herr Merz wissen, statt sich in wilden Spekulationen über dieses Treffen zu verlieren.“

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Merz hatte zuvor bemängelt, dass Scholz den konkreten Grund für seine USA-Reise nicht mitgeteilt habe, und in den Raum gestellt, dass es darum gehen könne, Unstimmigkeiten zwischen den USA und Deutschland auszuräumen. Scholz war am Donnerstag­abend mit einer sehr kleinen Delegation in die USA gereist, wo er sich am Freitag mit US-Präsident Joe Biden traf.

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Dessen Sicherheits­berater Jake Sullivan hatte in einem TV-Interview erklärt, dass die Bundesregierung die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine davon abhängig gemacht habe, dass die USA ihrerseits Abrams-Panzer zur Verfügung stellten. Dies hatte das Kanzleramt zuvor dementiert. Auch Biden hatte vor Sullivans Auftritt erklärt, er sei nicht gezwungen worden.

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