Partei-Wechsel in Bayern

Abgeordneter Florian Post: Raus aus der SPD, rein in die CSU

Florian Post (damals noch SPD) spricht bei der 136. Sitzung des Deutschen Bundestags (Archivbild).

Florian Post (damals noch SPD) spricht bei der 136. Sitzung des Deutschen Bundestags (Archivbild).

München. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post ist in die CSU eingetreten. Nach seinem Austritt aus der SPD sei die CSU für ihn „die richtige Antwort“, sagte Post der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich war ja schon immer dem bürgerlichen Lager zuzuordnen.“ Zuerst hatte der „Münchner Merkur“ über die Personalie berichtet.

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Aus der SPD-Spitze in Bayern hieß es am Dienstag, der Parteiwechsel sei nicht überraschend gekommen. „Post für Söder – das überrascht mich nicht“, sagte auch SPD-Landeschef Florian von Brunn auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Post war erst im August aus der SPD ausgeschieden. Für die Sozialdemokraten hatte der 41-Jährige acht Jahre, von 2013 bis 2021, ein Bundestagsmandat inne. Dabei war er unter anderem durch scharfe Kritik am heutigen Kanzler Olaf Scholz und der früheren Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles aufgefallen. Auch innerhalb des Landesverbandes Bayern war Post immer wieder durch teils harsche und heftige Kritik in der Öffentlichkeit an Parteifreunden aufgefallen.

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Bruch nach internem Streit

Nachdem es vor der vergangenen Bundestagswahl internen Streit bei der Listenaufstellung gegeben hatte, brach Post mit seiner bisherigen Partei. Sebastian Roloff setzte sich bei der Aufstellung der SPD-Landesliste gegen Post durch.

In seinem Austrittsschreiben hatte Post beklagt, die SPD in München setze sich nicht mehr für Handwerker, Gewerbetreibende und Gastronomen ein, sondern versuche, „kleinsten Minderheiten nachzueifern“. Er spottete über die Idee, Gender-Beauftragte in Kitas zu etablieren, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warf er Opportunismus vor und kritisierte SPD-Steuerpläne als „linke Ideologie“.

Die SPD sei „für Menschen mit gewöhnlichen Alltagssorgen keine wählbare Partei mehr“, schrieb Post weiter. Es gebe eine zunehmende Entfremdung zwischen „der heutigen Funktionärsschicht einerseits und der Mehrheit der Mitglieder, den noch verbliebenen Stammwählern und den massenhaft abgesprungenen Ex-Wählern“.

RND/dpa

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