US-Finanzministerium teilt mit

Amerikanische IT-Firmen sollen Internetzugang im Iran verbessern

Demonstranten in New York halten Plakate hoch, während der iranische Präsident Raisi vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen spricht. Auslöser der Proteste ist der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die US-Regierung will den Menschen im Iran besseren Zugang zum Internet und zu unabhängigen Nachrichten ermöglichen.

Demonstranten in New York halten Plakate hoch, während der iranische Präsident Raisi vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen spricht. Auslöser der Proteste ist der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die US-Regierung will den Menschen im Iran besseren Zugang zum Internet und zu unabhängigen Nachrichten ermöglichen.

Washington. Die US-Regierung will den Menschen im Iran besseren Zugang zum Internet und zu unabhängigen Nachrichten ermöglichen. Amerikanischen IT-Firmen sei es künftig erlaubt, ihre Geschäftstätigkeit im Iran auszuweiten, teilte das Finanzministerium am Freitag in Washington mit. Dafür seien bestehende Beschränkungen teilweise aufgehoben worden. Eine aktualisierte Genehmigung ermöglicht es den Firmen demnach, im Iran wieder mehr Online-Dienste anzubieten - darunter zum Beispiel Soziale Medien, Videokonferenzsoftware und Cloud-Dienste.

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Menschen protestieren gegen repressiven Kurs der Regierung

Mit der Maßnahme solle der „freie Informationsfluss und der Zugang zu faktenbasierten Informationen für die Menschen im Iran“ erweitert werden, teilte US-Außenminister Antony Blinken mit. „Diese Schritte werden dazu beitragen, den Bemühungen der iranischen Regierung, ihre Bürger zu überwachen und zu zensieren, entgegenzuwirken.“

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US-Sanktionen, die bereits 2014 gegen den Iran verhängt worden waren, hatten bislang verhindert, dass IT-Firmen ihre Dienste in dem Land vollumfänglich anbieten konnten. Hintergrund des US-Kurswechsels ist die aktuell massive Einschränkung des Zugangs zum Internet durch die iranische Regierung infolge anhaltender Proteste. Insbesondere mobile Netzwerke sind weitgehend abgeschaltet.

Irans Präsident Raisi wirft demonstrierenden Frauen „Akte des Chaos“ vor

Der Fall der verstorbenen Mahsa Amini werde untersucht, sagte Staatspräsident Raisi in New York.

Vor gut einer Woche wurde die 22 Jahre alten Iranerin Mahsa Amini von der Sittenpolizei wegen eines Verstoßes gegen die strenge islamische Kleiderordnung festgenommen. Was genau mit Amini nach ihrer Festnahme geschah, ist unklar. Jedenfalls fiel sie ins Koma und starb am Freitag in einem Krankenhaus. Kritiker werfen der Moralpolizei vor, Gewalt angewendet zu haben. Die Polizei weist die Vorwürfe zurück. Seitdem demonstrieren landesweit Tausende Menschen gegen den repressiven Kurs der Regierung.

RND/dpa

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