Arbeitgeber offen für Minderheitsregierung

Gesamtmetall-Präsident Dulger: „„Unsere Demokratie würde auch bei einer Minderheitsregierung funktionieren.“

Gesamtmetall-Präsident Dulger: „„Unsere Demokratie würde auch bei einer Minderheitsregierung funktionieren.“

Berlin. Die Arbeitgeber zeigen sich offen für eine Minderheitsregierung in Deutschland. „Wenn die Große Koalition scheitert, bleibt zur Vermeidung von Neuwahlen nur eine Minderheitsregierung unter Führung der Union“, sagte Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Unsere Demokratie würde auch bei einer Minderheitsregierung funktionieren. Aber ich wünsche mir diese nicht.“ Es bleibe abzuwarten, „was die SPD jetzt macht“. Beim Deutschen Arbeitgebertag am Mittwoch in Berlin, bei dem als Redner unter anderem SPD-Chef Martin Schulz und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner erwartet werden, dürften die Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung nach dem Scheitern des Jamaika-Sondierungen ein Hauptthema sein.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Wie immer sie auch zusammengesetzt sein wird: Die nächste Bundesregierung muss wieder mehr Wirtschaft wagen“, fordert Gesamtmetall-Präsident Dulger. „Wir haben eine Legislaturperiode hinter uns, die stark von Umverteilung geprägt war. Das muss sich jetzt ändern.“ Mehr Wirtschaft wagen heiße, dass die Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40 Prozent fixiert werden müssten. „Absichtserklärungen helfen nicht weiter. Wir brauchen ein Gesetz, das diese Obergrenze verbindlich festschreibt“, so Dulger. Industrie 4.0 und der Strukturwandel in der Automobilindustrie seien Herausforderungen, die enorme Investitionen erforderlich machen würden: „In solchen Zeiten können darf es nicht mehr um reine Umverteilung gehen. Wir müssen über Steuerförderung für Forschung in den Betrieben und über flexiblere Wochenarbeitszeiten sprechen.“

Von Rasmus Buchsteiner/RND

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken