Binnenmarkt kann nur stufenweise und regional unterschiedlich wieder öffnen

Der europäische Binnenmarkt ist ein zentrales Element der EU.

Der europäische Binnenmarkt ist ein zentrales Element der EU.

Berlin. Das Coronavirus breitete sich aus, und die Bundesregierung griff zu einem drastischen Mittel. Quasi über Nacht wurden die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Frankreich, Österreich, Luxemburg, der Schweiz und Dänemark wieder eingeführt. Nicht nur die Reisefreiheit im Schengen-Raum, dessen Gründung sich Ende März zum 25. Mal jährte, war plötzlich eingeschränkt. Auch der Binnenmarkt war erheblich gestört. Der Güterverkehr stockte. Grenzpendler waren verunsichert. Die EU-Kommission warnte vor Versorgungsengpässen. Die größte wirtschaftliche Errungenschaft der EU stand auf der Kippe.

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Inzwischen hat sich die Lage etwas beruhigt. Die Versorgung mit Lebensmitteln und Medizingütern sei sichergestellt, hat die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt festgestellt. Ihr CDU-Kollege Andreas Schwab findet, in einigen Wochen müsse es – so gut es eben gehe – zu einer völligen Rückkehr zum ungehinderten Binnenmarktgeschehen kommen.

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Das dürfte nach Einschätzung von Binnenmarktexperten allerdings stufenweise und regional unterschiedlich geschehen. Selbst wenn die Bundesregierung etwa die Grenzkontrollen zu Frankreich aufhöbe, könnte es immer noch sein, dass im Osten zum Beispiel Polen weiterhin seine Grenze zu Deutschland kontrolliert. Es wird also dauern, bis der freie Verkehr von Waren und Personen wieder auf dem Stand vor dem Virusausbruch ist. Wie lange es dauern wird, kann momentan niemand mit Bestimmtheit sagen.

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Mehr Zusammenarbeit bei Medizintechnik und -forschung

Für die EU zumindest steht fest: Ohne funktionierenden Binnenmarkt wird der wirtschaftliche Wiederaufbau nach der Coronavirus-Krise kaum gelingen. Der innereuropäische Handel habe “unseren Wohlstand gesichert”, sagte jetzt EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Verstager im RND-Interview. “Damit das wieder so wird, müssen wir alles daran setzen, den Binnenmarkt zu erhalten.”

Es sind die großen Dinge, die den Binnenmarkt ausmachen. Nach der Krise dürften die EU-Staaten ihre Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Medizintechnik und -forschung forcieren. Es sind aber auch die vermeintlich kleinen Dinge, die den Binnenmarkt ausmachen. So sagt der CDU-Europapolitiker Schwab: “Wir haben in Deutschland beim Obst einen Selbstversorgungsgrad von nur 22 Prozent.” Mit anderen Worten: Ohne Binnenmarkt fehlt uns allen etwas.

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