Brasiliens Ex-Präsident und seine Abwahl

Gab es doch einen Bolsonaro-Komplott? Magazin veröffentlicht kompromittierende Aufnahmen

Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien, gibt eine Pressekonferenz im Alvorada-Palast. (Archivbild)

Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien, gibt eine Pressekonferenz im Alvorada-Palast. (Archivbild)

Rio de Janeiro. Ein brasilianisches Magazin hat Audioaufnahmen eines Senators veröffentlicht, in denen dieser von einem Komplott spricht, um Ex-Präsident Jair Bolsonaro trotz Wahlschlappe im Amt zu halten.

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In den am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Aufnahmen sagte der Senator Marcos do Val dem Magazin „Veja“, dass über das Vorhaben, die Präsidentschaftswahl vom vergangenen Oktober zu kippen, bei einem Treffen mit Bolsonaro und dem Abgeordneten Daniel Silveira am 9. Dezember gesprochen worden sei - drei Wochen vor dem Amtsantritt von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva.

Rund 1500 Bolsonaro-Anhänger festgenommen
09.01.2023, Brasilien, Brasilia: Anhänger des früheren Präsidenten Bolsonaro sitzen in einem Bus, nachdem Sicherheitskräfte das Camp vor dem Hauptquartier der Streitkräfte geräumt haben. Nach dem Sturm auf das Regierungsviertel in Brasília sind rund 1500 Unterstützer von  Bolsonaro vorläufig festgenommen worden. Foto: Isabella Finholdt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Sicherheitskräfte räumten am Montag ein Camp der Bolsonaro-Anhänger vor dem Hauptquartier der Streitkräfte in der brasilianischen Hauptstadt.

Leiter der brasilianischen Wahlbehörde sollte Manipulation zugeben

Do Val sagte, er sei von seinem Verbündeten Bolsonaro aufgefordert worden, einen Richter des Obersten Gerichtshofs dazu zu bringen, zuzugeben, dass dieser seine Befugnisse überschritten habe. Bolsonaro habe ihn damit beauftragt, den Richter Alexandre de Moraes dabei aufzunehmen, sagte do Val. De Moraes ist auch Leiter der brasilianischen Wahlbehörde. Bolsonaro-Anhänger haben ihm vorgeworfen, die Wahl zugunsten Lulas manipuliert zu haben. Beweise dafür legten sie nicht vor.

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Brasiliens Präsident Lula da Silva (r.) schüttelt dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei dessen Besuch in Brasilien die Hand.

Brasiliens Präsident Lula da Silva (r.) schüttelt dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei dessen Besuch in Brasilien die Hand.

Bolsonaro habe gesagt, „ich annulliere die Wahl, Lula wird nicht vereidigt, ich bleibe im Präsidentenamt und verhafte Alexandre de Moraes wegen seiner Aussagen“, berichtete do Val.

Abgeordneter bestreitet die Vorwürfe

Do Val dementierte einen Bericht des Magazins über das angebliche Komplott am Donnerstag. Daraufhin wurden die Audioaufnahmen veröffentlicht. Do Val sagte nach der Veröffentlichung des Berichts, dass Silveira die Idee zu dem Komplott gehabt habe. Bolsonaro habe während des Treffens am 9. Dezember kein Wort gesagt. Do Val sagte zu Reportern, er habe de Moraes über den Inhalt des Treffens informiert. Er selbst habe es abgelehnt, bei dem angeblichen Komplott mitzumachen.

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De Moraes ordnete an, dass do Val innerhalb von fünf Tagen unter Eid aussagt. Bolsonaros Anwalt Frederick Wassef wollte den Fall nicht kommentieren.

Jair Bolsonaro ist bereits im Visier der Ermittler

Gegen Bolsonaro wird bereits wegen seiner möglichen Rolle bei dem Aufstand von seinen Anhängern in der brasilianischen Hauptstadt Brasília am 8. Januar ermittelt. Vor der Präsidentschaftswahl hatte Bolsonaro angezweifelt, dass das elektronische Wahlsystem des Landes funktioniere. Er weigerte sich zudem, seine Wahlniederlage anzuerkennen.

Silveira wurde am Donnerstag auf Anordnung de Moraes' festgenommen. Ihm wurde vorgeworfen, gegen Bedingungen für seine Haftentlassung verstoßen zu haben. Der Abgeordnete war wegen antidemokratischer Handlungen verurteilt worden. Ihm wurde zur Last gelegt, de Moraes und anderen Richtern gedroht zu haben. Bolsonaro begnadigte ihn.

RND/AP

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