Nach Freistellung durch die Innenministerin

BSI-Präsident Schönbohm bittet um Disziplinarverfahren gegen ihn

Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), ist von Bundesinnenministerin Faeser freigestellt worden.

Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), ist von Bundesinnenministerin Faeser freigestellt worden.

Berlin. Der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag freigestellte Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat das Ministerium gebeten, ein Disziplinarverfahren gegen ihn einzuleiten; das Ministerium ist der Bitte jedoch nicht gefolgt. Dies erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) von Teilnehmern der jüngsten Sitzung des Bundestags-Innenausschusses.

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Den Teilnehmern zufolge gab ein Staatssekretär des Ministeriums im Ausschuss Auskunft. Schönbohm habe es diesem zufolge schriftlich aufgefordert, ein Disziplinarverfahren gegen ihn einzuleiten. Denn er wisse gar nicht, was das Ministerium eigentlich geprüft habe und wie die Vorwürfe konkret aussähen. Im Übrigen habe sein Stellvertreter die kritisierten Sachverhalte in einem Brief ja bereits dargelegt. Gleichwohl ist bisher kein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Das bestätigte ein Ministeriumssprecher auch dem RND.

Grüne fordern ausführliche Begründung

Schönbohm werden fortgesetzte Kontakte zum Cybersicherheitsrat Deutschland (CSRD e.V.) zur Last gelegt, den er mitgegründet hat und dem in Teilen problematische Kontakte zu Russland vorgeworfen werden. Sowohl den Grünen als auch der Union reicht die Begründung bisher jedoch nicht aus.

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BSI-Chef Schönbohm von Faeser abberufen

Aufgrund einer zu großen Nähe von BSI-Chef Schönbohm zu Russland hat Nancy Faeser diesen am Dienstag von seinem Amt abberufen.

„Die exakten Hintergründe dieser Personalien bleiben bis heute nebulös“, sagte der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Konstantin von Notz dem RND. „Dass es um den dubiosen und problematischen Verein Cybersicherheitsrat e.V. skandalöse Vorgänge gibt, steht außer Frage. Trotzdem versteht man bisher nicht, was die konkreten Vorwürfe gegen Herrn Schönbohm sind. Wir verlangen vollständige Sachaufklärung im Hinblick auf alle Hintergründe dieses Vorgangs.“

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