Berlin. Es gibt ja nicht so wahnsinnig viel, was einem in diesen verfluchten Corona-Zeiten Hoffnung gibt. Wer all die Nachrichten über das Virus und dessen Folgen zur Kenntnis nimmt, der wird trübsinnig. Die Sache mit der freiwilligen Corona-App, die Kontaktpersonen von Infizierten anonym registrieren und bei Bedarf zu Tests und Quarantäne veranlassen soll, macht da eine rühmliche Ausnahme.

Eindämmung der Krise durch Corona-App?

Zunächst einmal zeichnet sich ein Gesamtkonzept zur Eindämmung der Krise ab, in dem die Corona-App ein wichtiger Bestandteil sein könnte. Hinzu müsste kommen: mehr Tests, Quarantäne der Infizierten, Schutzmasken in der Öffentlichkeit sowie längere und hoffentlich menschenfreundlich gestaltete Ausgangsregeln für Risikogruppen. Klar ist: Die Corona-App macht nur Sinn, wenn viele Menschen sie auf ihren Smartphones installieren und die Zahl der Tests deutlich steigt.

Breite Koalition der Ermöglicher

Hoffnungsvoll stimmt überdies, welche Koalitionen sich jetzt bilden, um die App möglich zu machen. Soeben haben Bundeswehr-Soldaten begonnen, sie auszuprobieren – gemeinsam mit sonst eher freiheitsliebenden und alles andere als uniformierten IT-Nerds, die übrigens nicht nur aus Deutschland, sondern aus vielen europäischen Ländern stammen. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) zeigt sich offen für das Projekt, der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber, die FDP, die Grünen, der Online-Aktivist Markus Beckedahl von Netzpolitik.org – und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sowieso. Allein die Linke warnt, nicht zu Unrecht, vor dem sozialen Druck zum Download, der die Freiwilligkeit aushebeln würde. Ansonsten aber ist das eine sehr breite Koalition.

Und schließlich ist da noch das erfreuliche Tempo. Nachdem Spahn erst vor zehn Tagen versucht hatte, Gesundheitsämtern per Gesetz Zugriff auf Handydaten zu geben, und damit scheiterte, hat sich die Debatte rasch ins Konstruktive fortentwickelt. Es geht nicht mehr wie sonst oft darum, was nicht geht, sondern darum, was geht. Das schafft ein prima Klima der Gemeinsamkeit. Tatsächlich könnte die App in der kommenden Woche einsetzbar sein.

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Bedrohung für Freiheitsrechte

Natürlich bleibt die Coronakrise eine gigantische Bedrohung für Liebhaber jener Freiheitsrechte, die im Grundgesetz verbrieft sind. Diese Liebhaber sollten wir alle sein. Man darf die Bedrohung nicht klein reden; sie gehört in normalen Zeiten rasch wieder auf die Tagesordnung. Nur: Das sind keine normalen Zeiten. Die Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat würde zudem exponentiell wachsen, wenn die Eindämmung der Krise nicht gelingt, wenn Massenarbeitslosigkeit Einzug hielte und der Staat ohnmächtig würde. Beides ist möglich.

Überhaupt ist die Coronakrise ja auch eine Angst-Krise. Angst ergibt sich aus Kontrollverlust. Wir sollten deshalb nach Wegen suchen, den Kontrollverlust zu stoppen. Das würde uns noch mehr Hoffnung machen.

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