Corona-Diplomatie: Videoschalten statt Gipfeltreffen

Angela Merkel und ihre Kollegen tauschen sich mittlerweile öfter via Internet aus.

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Berlin. Die Bilanz klingt beeindruckend: In seinen ersten zwei Jahren als Außenminister hat Heiko Maas 109 Reisen absolviert. Er war in Japan, China und im Iran, in Libyen, Kolumbien und etliche Male in den USA. Er hat in Mali deutsche Soldaten in der Wüste besucht und in der kanadischen Arktis schmelzende Gletscher besichtigt.

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553.782 Kilometer hat der SPD-Politiker dabei zurückgelegt. Das entspricht 13 Erdumrundungen.

Damit ist nun erst mal Schluss. Die weltweite Reisewarnung, die Maas am vergangenen Dienstag wegen der Corona-Krise für mehr als 80 Millionen Deutsche ausgesprochen hat, gilt zwar nur für touristische Reisen. Der Außenminister wendet sie aber auch auf seine eigenen Dienstreisen an.

Der einstige Vielflieger ist nun an seinen Schreibtisch im Auswärtigen Amt gefesselt. Reisen finden nur noch virtuell statt.

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Zum Beispiel am vergangenen Freitag nach Südafrika. Per Video schaltete er sich mit seiner Kollegin Naledi Pandor zusammen, um eine Sitzung der Binationalen Kommission beider Länder zu leiten. Eigentlich wollte er dafür in das 9000 Kilometer entfernte Pretoria fliegen.

Was für Maas gilt, gilt auch für die internationale Politik insgesamt. Persönliche Kontakte, von denen die Diplomatie eigentlich lebt, gibt es praktisch gar nicht mehr. Das Krisenmanagement in Sachen Corona findet per Video statt. Allein in der kommenden Woche sind mehrere wichtige Konferenzen geplant.

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G20 mit China, USA, Russland und EU-Staaten

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsmächte aller Kontinente zu einer Krisenschalte eingeladen, die noch nicht genau terminiert ist. Saudi-Arabien hat in diesem Jahr die Präsidentschaft in dem Format, das 2008 aus der Finanzkrise hervorgegangen ist und damals eine maßgebliche Rolle bei der Abfederung der Weltwirtschaft spielen konnte. In der G20 sind mit China, den USA, Russland und der EU alle Kräfte gebündelt, die für eine wirksame Krisenreaktion notwendig sind – wenn man sich denn einigen kann.

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G7: Videokonferenz im Juni

Die Gruppe führender westlicher Industrienationen wird in diesem Jahr von US-Präsident Donald Trump geführt. Der hat den für Juni geplanten Gipfel auf dem Landsitz Camp David bereits in eine Videokonferenz umgewandelt.

Am Mittwoch schalten sich auch die Außenminister virtuell zusammen, die sich eigentlich in Pittsburgh treffen wollten. Die G7 sind auch aus einer Krise hervorgegangen, der Ölkrise in den 1970er-Jahren. Inzwischen stehen sie aber im Schatten der G20.

UN: Der Sicherheitsrat pausiert

Im Hauptquartier der Vereinten Nationen im besonders stark vom Coronavirus betroffenen New York arbeitet nur noch ein Bruchteil der Tausenden Mitarbeiter – darunter UN-Generalsekretär António Guterres. Das wichtigste Gremium, der UN-Sicherheitsrat, pausiert derzeit. Aber wenn der Rat vielleicht schon in dieser Woche wieder zusammenkommt – physisch oder digital –, wird auch er seine Rolle bei der globalen Virus-Bekämpfung finden müssen.

EU: Dritte Videoschalte in dieser Woche

Im Kampf gegen das Coronavirus stehen auch in Brüssel gewaltige Entscheidungen an – sei es die Lockerung der Schuldenregeln, die Unterstützung der Luftfahrtbranche oder die Umwidmung von EU-Mitteln. Die Staats- und Regierungschefs der EU tagen in dieser Woche bereits zum dritten Mal per Video. Nur können diese informellen Formate eigentlich keine Beschlüsse fassen, sondern bestenfalls eine politische Einigung finden.

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Der formale Beschluss muss dann im schriftlichen Verfahren fallen, was mühsam und zäh sein kann.

Zeiten für “No-Nonsense-Politiker”

Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Volker Perthes, kann der neuen Videodiplomatie trotzdem auch viel Positives abgewinnen. “Was wir jetzt erleben, ist keine Entschleunigung, sondern eine Konzentration auf das Wesentliche”, sagte er.

Die Gipfel der G7, der G20 und der EU dauerten bisher in der Regel zwei Tage, Nachtsitzungen teilweise inklusive. Jetzt wird alles auf wenige Stunden komprimiert. Das erfordert eine gute Vorbereitung und eine stark ausgeprägte Zielorientierung.

Das komme den “No-Nonsense-Politikern” entgegen, sagt Perthes. “Also so Leuten wie Frau Merkel, die weniger inszenieren wollen, sondern sagen: Lasst uns mal die wichtigen Dinge erledigen.” Allerdings gebe es auch negative Effekte: “Es wird viel schwieriger, Kompromisse vorzubereiten, weil Sie nicht mal eben jemanden zur Seite nehmen und ihm tief in die Augen schauen können.”

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Die Vier-Augen-Gespräche, die informellen Abendessen, sogenannte Kamingespräche, spielen bei Gipfeltreffen eine zentrale Rolle. All das fällt jetzt weg.

Zeitzonen problematisch

Außerdem gibt es praktische Probleme: Wenn man in der australischen Hauptstadt Canberra oder im japanischen Tokio zu Abend isst, sitzt man in Washington oder Brasilia noch nicht einmal beim Frühstück. Zwischen der östlichsten und der westlichen Hauptstadt der G20 sind 15 Stunden Zeitverschiebung.

Wenn die praktischen Probleme überwunden werden, glaubt Perthes, könnte die Videodiplomatie aber auch nach der Krise stärker genutzt werden. “Irgendjemandem wird auch einfallen, dass das klimafreundlich ist, wenn man weniger Gipfeltreffen macht”, sagt er. “Aber ganz auf die Gipfel wird man nicht verzichten, vielleicht werden sie mit geringerer Taktung stattfinden.”

RND/cle/dpa

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