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Corona-Sofort-Hilfe: GroKo spannt Milliarden-Schutzschirm für Kliniken

Das Bundeskabinett will an diesem Montag angesichts der sich ausbreitenden Corona-Epidemie Milliardenhilfen auch für Deutschlands Krankenhäuser auf den Weg bringen.

Das Bundeskabinett will an diesem Montag angesichts der sich ausbreitenden Corona-Epidemie Milliardenhilfen auch für Deutschlands Krankenhäuser auf den Weg bringen.

© Quelle: imago images/Max Stein

Die Bundesregierung greift deutschen Kliniken in der Corona-Krise unter die Arme. Nach RND-Informationen ist zunächst ein Volumen von drei Milliarden Euro geplant. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll noch am Samstag vorliegen.

 

Das Bundeskabinett will an diesem Montag angesichts der sich ausbreitenden Corona-Epidemie Milliardenhilfen auch für Deutschlands Krankenhäuser auf den Weg bringen. Das wurde dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) in Koalitionskreisen bestätigt. Geplant ist ein Volumen von zunächst drei Milliarden Euro. Details sind noch offen. Der entsprechende Gesetzentwurf sollte an diesem Samstag vorliegen.

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Hintergrund ist, dass Krankenhäuser wegen der Corona-Krise auf planbare Behandlungen und Operationen verzichten müssen. “Die Bundesregierung stellt durch gesetzliche Maßnahmen zügig sicher, dass die durch die Verschiebung planbarer Aufnahmen, Operationen und Eingriffe entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der Krankenkassen ausgeglichen werden und kein Krankenhaus dadurch ins Defizit kommt”, heißt es in einer Vorlage aus den Koalitionsfraktionen.

Geplant ist im Gegenzug “zusätzlich ein Bonus für jedes Intensivbett, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten" werde. Mit einem weiteren Gesetz sollen nach RND-Informationen die Arbeitszeiten in systemrelevanten Sektoren flexibilisiert werden – unter anderem in den Krankenhäusern.

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GroKo schnürt Milliarden-Hilfsprogramme

Das Milliarden-Hilfsprogramm für die Krankenhäuser ist Teil des geplanten Nachtragshaushalts zur Bewältigung der Corona-Krise. Koalitionskreise bezifferten das Gesamtvolumen am Freitagabend auf 150 Milliarden Euro. In der Summe mit eingerechnet sind allerdings auch Steuermindereinnahmen des Bundes von rund 35 Milliarden Euro, die als Folge der nun drohenden, möglichen Rezession erwartet werden. Auf rund 50 Milliarden Euro belaufen sich die geplanten Hilfen für Selbstständige und Kleinstunternehmer.

Ebenfalls vom Bundeskabinett beschlossen werden soll ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der es angesichts der Corona-Ansteckungsgefahr ermöglichen soll, Hauptversammlungen von Konzernen online stattfinden zu lassen.

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