Der Bundestag braucht einen wie Schäuble

Der ideale Vermittler? Wolfgang Schäuble.

Der ideale Vermittler? Wolfgang Schäuble.

Berlin. Sieben Parteien sitzen im neugewählten Bundestag. Es ist auch ein Zeichen dafür, dass die Volksparteien einen Teil der Gesellschaft verloren haben. Die Politik muss jetzt dazulernen, verstehen wollen. Dafür braucht es Zeichen. Der Ort der Bewährungsprobe wird der Bundestag sein.

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Zu erwarten ist ein zeternder Parteienwettstreit. Maulhelden, Kraftmeier und Wortverdreher werden Hochkonjunktur haben. Umso entscheidender ist es, dass der neugewählte Bundestag bei all seiner bunten Vielfalt einen Weg findet, wieder zur Bühne eines offenen Meinungswettstreits zu werden: fair, transparent, mit Chancen für alle, quer durch die Lager Gehör zu finden.

Der Bundestag bekommt als Verfassungsorgan neues Gewicht. Dazu trägt bei, dass die Kanzlerin derzeit politisch gelähmt ist – und künftig in schwierigen Dauerkoalitionsverhandlungen feststecken könnte.

Was aber geschieht im künftigen Parlament? Wird es zu einer gut organisierten Bühne der seriösen Debatte? Oder bestimmen Hasstiraden, böse Worte, billige Attacken den Alltag unter der Reichstagskuppel?

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Hier geht es um weit mehr als eine Stilfrage. Es geht um einen würdigen Umgang mit unserer Verfassung. Ein klug praktizierter Parlamentarismus kann die „Quasselbuden“-Ideologen vom rechten Rand widerlegen. Gerade in schwierigen Zeiten könnte der neue Bundestag lernen, sich seiner gewachsenen Rolle bewusst zu werden und damit auf neue Art umzugehen. Jeder Abgeordnete spürt ja, dass es Zeit ist, auf eine veränderte Stimmung im Land einzugehen. Wenn ein solcher positiver Wandel gelingt, könnte der Einzug der AfD am Ende sogar einen heilsamen Effekt entfalten.

Umso bedeutsamer ist jetzt die Wahl des nächsten Bundestagspräsidenten. Es ist Zeit für die allerbeste Lösung, für jemanden, der gut reden kann, der sich genügend Autorität erworben hat, der das Leben diesseits und jenseits der Käseglocke kennt. Das kann nach Lage der Dinge nur Wolfgang Schäuble sein.

Schäuble hat die nötige Kombination aus Gelassenheit und intellektueller Schärfe, um auch der AfD die Regeln eines gesitteten Meinungswettstreits beizubringen. Gleichzeitig ist Schäuble die Fähigkeit zuzutrauen, Wichtiges von Unwichtigem zu trennen.

Der Bundestag genießt – noch – ein hohes Ansehen im Land. Er kann wieder zum Schaufenster des verständlichen Streits werden. Dazu gehört es auch, ohne Schaum vor dem Mund das Geschehen an den politischen Rändern wahrzunehmen. Schäuble könnte dies tun, er muss auf niemanden mehr Rücksicht nehmen, er muss keine Karriere mehr machen. Er muss nur einmal mehr seinem Land dienen.

Von Dieter Wonka

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