Die Pflege geht uns alle an

Betreuung in der einer Pflegestation: Gesundheitsminister Spahn will mehr Stellen in dem Bereich schaffen (Archivbild).

Betreuung in der einer Pflegestation: Gesundheitsminister Spahn will mehr Stellen in dem Bereich schaffen (Archivbild).

Berlin. Jens Spahn kann man gewiss vieles vorwerfen. Er polarisiert gern, er provoziert gern, und der 38-Jährige sonnt sich gern im Glanz seiner steilen Karriere.

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Eines ist dem Christdemokraten jedoch nicht vorzuwerfen: Wortbruch. Der Gesundheitsminister liefert in diesen Sommerwochen verlässlich wie ein Automat: Kassenärzte sollen sich mehr Zeit für gesetzlich Versicherte nehmen, Kassen zahlen künftig für die HIV-Vorsorge, Terminservicestellen werden ausgebaut, jetzt sollen Vorgaben an Kliniken und Heime mehr Personal zur Pflege erzwingen. Alles Gesetzesentwürfe, die Milliarden kosten, keine blumigen Ankündigungen.

Jedem ist klar, dass die 13 000 Pflegestellen zunächst nur auf dem Papier stehen, weil im Moment schlichtweg die Menschen fehlen, die sie besetzen könnten. Und wer sich nur ein bisschen in der Pflege auskennt – heutzutage gibt es mindestens einen in jeder Familie –, dem ist bewusst, dass selbst dann diese Zahl im System nahezu verdampft. Patientenschützer haben errechnet, dass 13 000 zusätzliche Pflegekräfte bedeuten: täglich sechs Minuten mehr Zeit pro Heimbewohner. Das ist nicht viel.

Der Pflegeberuf muss attraktiver werden

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Bundesregierung, Verbände, Kassen und Gesundheitsunternehmen müssen nun rasch dafür sorgen, dass die sozialen Berufe – Pfleger, Schwestern, Erzieher – attraktiver werden für junge Leute. Sie müssen ordentliches Geld verdienen können und sie brauchen menschliche Arbeitsbedingungen. Ohne diese Voraussetzungen nützen die ganzen schönen Gesetzesinitiativen wenig.

Daher ist es gut, dass Spahn die Probleme entschlossen angeht. Er kann wenig dafür, dass er Löcher stopfen muss, die die Politik seiner Vorgänger hinterlassen haben. Der Gesundheitsminister sollte sich aber davor hüten, in dieselbe Falle zu tappen: Milliarden nach dem Prinzip Hoffnung in ein inzwischen kaum noch durchschaubares Dickicht aus notwendigen Versorgungsleistungen für Pflegebedürftige, wünschenswerten Zusatzangeboten und unternehmerisch gebotenen Investitionen zu versenken. Das geht letztlich zu Lasten der Beitragszahler, so die Erfahrungen der letzten Jahre.

Staat oder der einzelne – wer sorgt vor?

Leider vermeiden die Deutschen eine leidenschaftliche Debatte darüber, wie die Gesellschaft künftig mit den Folgen längerer Lebenszeit und steigender Pflegebedürftigkeit umgehen soll. Nehmen wir den Staat, mithin also uns, beim Thema Pflege stärker in die Pflicht? Oder soll jeder kräftiger selbst vorsorgen, damit die Beiträge begrenzt bleiben und Steuermittel für andere Dinge ausgegeben werden können?

Würde an dieser Stelle nur ein Teil des Schwungs eingesetzt, den die Flüchtlingsdebatte in den vergangenen Jahren manchmal hatte – es wäre sicher ein Gewinn. Eigentlich eine dankbare Aufgabe für einen wie Jens Spahn.

Von Thoralf Cleven

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