EU fordert Konsequenzen für syrische Giftgas-Angriffe

Der Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, der Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW).

Der Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, der Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW).

Brüssel/Damaskus. Nach dem jüngsten Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) über Giftgasangriffe in Syrien durch die syrische Armee hat die EU Konsequenzen für die Verantwortlichen gefordert. "Diejenigen, die für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sind, müssen für diese verwerflichen Taten zur Rechenschaft gezogen werden", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag im Namen der 27 EU-Staaten. "Die Europäische Union verurteilt den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrischen Luftstreitkräfte, wie es aus dem Bericht hervorgeht, aufs Schärfste."

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Die OPCW hatte in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht Syriens Armee für drei Giftgasangriffe auf einen Ort im Nordwesten des Bürgerkriegslandes vor drei Jahren verantwortlich gemacht. Die Ermittler kommen in ihrem Bericht zu dem Schluss, dass die syrische Luftwaffe Ende März 2017 bei Bombardierungen des Ortes Al-Lataminah Sarin- und Chlorgas einsetzte. Sie gehen davon aus, dass derartige Angriffe nur auf Befehl höherer Ränge des syrischen Militärkommandos ausgeführt werden konnten.

"Straflosigkeit für diese schrecklichen Taten wird nicht toleriert werden", sagte Borrell nun. Es liege an der internationalen Gemeinschaft, den Bericht zu prüfen und angemessene Maßnahmen zu ergreifen. Die EU habe bereits Sanktionen gegen hochrangige syrische Beamte sowie Wissenschaftler verhängt, die an der Entwicklung und der Nutzung von Chemiewaffen beteiligt gewesen seien. Man sei bereit, weitere Sanktionen in Erwägung zu ziehen.

Syrisches Regime weist Anschuldigungen zurück

Die syrische Führung in Damaskus wies die Anschuldigen des OPCW-Berichts dagegen am Donnerstag zurück. Es handele sich um "fabrizierte Anschuldigungen und falsche Vorwürfe", hieß es nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Sana aus dem Außenministerium. Syrien verurteile Inhalt und Form des Berichts aufs Schärfste. Die syrische Führung bestreitet immer wieder, Giftgas beim Kampf gegen Aufständische einzusetzen.

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RND/dpa

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