EU-Ratspräsidentschaft: Maas kündigt deutsche “Corona-Präsidentschaft” an

Bundesaußenminister Heiko Maas.

Bundesaußenminister Heiko Maas.

Berlin. Der Kampf gegen das Coronavirus wird nach Worten von Außenminister Heiko Maas das bestimmende Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden.

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“Wir werden sie zu einer ‘Corona-Präsidentschaft’ machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden”, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die “Welt”. “Es gilt, Lehren aus der Krise zu ziehen, zum Beispiel, indem wir den EU-Katastrophenschutz und die gemeinsame Beschaffung und Produktion von lebenswichtigen Medizingütern verbessern.”

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Maas schreibt weiter: "Sobald wir über den Berg sind, wird eine der ersten Aufgaben darin bestehen, die Beschränkungen für freies Reisen und den Binnenmarkt schrittweise und koordiniert zurückzuführen."

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Dem Außenminister zufolge muss der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre zu einem "Wiederbelebungsprogramm für Europa" werden. "Also denken wir ihn neu und investieren jetzt massiv in die Zukunft – in Forschung, Klimaschutz, technologische Souveränität und krisenfeste Gesundheits- und Sozialsysteme."

Deutschland übernimmt in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft.

RND/dpa

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