EU wird sich wohl Importverbot für russisches Gold anschließen
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/TKAO2K5MLRAODHS5JN6RU3DW4E.jpeg)
Charles Michel (l), Präsident des Europäischen Rates, trägt sich nach der Ankunft am Flughafen München neben Florian Herrmann (CSU), Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, im Goldenen Buch der Staatsregierung ein.
© Quelle: Daniel Karmann/dpa
Elmau. Die Europäische Union wird sich den Plänen für ein Importverbot für russisches Gold voraussichtlich anschließen. Er sei zuversichtlich, das sich der russische Goldsektor so ins Visier nehmen lasse, dass man nicht selbst zum Opfer negativer Auswirkungen werde, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Sonntag beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau. „Wir wollen auf die russische Finanzierung des Krieges abzielen“, sagte Michel.
Die G7-Staaten wollen nach Angaben von US-Präsident Joe Biden ein Importverbot für russisches Gold verkünden. Damit würden Russland Dutzende Milliarden Dollar Einnahmen aus diesem wichtigen Exportgut wegbrechen, teilte Biden auf Twitter mit.
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, Inc., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.
Michel will Abstimmungen vorantreiben
„Es ist wichtig, dass wir umsetzen, was wir beschlossen haben“, sagte Michel unter Verweis auf bisherige westliche Sanktionen gegen Russland wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine. Was Gold angehe, so sei man bereit, sich die Pläne im Detail anzuschauen. Er wolle Abstimmungen dazu zwischen den EU-Staaten vorantreiben.
Biden schrieb: „Die Vereinigten Staaten haben Putin beispiellose Kosten auferlegt, um ihm die Einnahmen zu entziehen, die er zur Finanzierung seines Krieges gegen die Ukraine benötigt.“ Ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter sagte am Sonntag in einer Telefonschalte mit Journalisten, die G7-Staaten würden den Importstopp offiziell am Dienstag verkünden, dem letzten Tag des Gipfels auf Schloss Elmau. „Damit wird Russland weiter von der Weltwirtschaft isoliert.“ Gold sei für Russland nach Energie das zweitwichtigste Exportgut.
Die britische Regierung verkündete am Sonntag in einer Mitteilung, weitere russische Gold-Importe nach Großbritannien, Kanada, die USA und Japan seien künftig nicht mehr erlaubt dank neuer Sanktionen, die beim G7-Gipfel beschlossen werden sollten. Im vergangenen Jahr habe Russland Gold im Wert von 12,6 Milliarden britischen Pfund exportiert - das entspricht ungefähr 14,6 Milliarden Euro.
Das Regime des russischen Präsidenten Wladimir Putin müsse „ausgehungert“ werden, erklärte der britische Premier Boris Johnson laut Mitteilung.
G7-Gipfeltreffen beginnt auf Schloss Elmau in Bayern
Bei dem dreitägigen Treffen geht es um Klimaschutz, Hungersnot, Inflation und weitere Hilfe für die Ukraine.
© Quelle: dpa
Die US-Vorschläge zur Durchsetzung einer Preisobergrenze für russisches Öl sind unterdessen aus Sicht der EU noch nicht hundertprozentig überzeugend. „Wir wollen noch mehr in die Details gehen. Wir wollen einen Feinschliff“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Sonntag kurz vor Beratungen zum Thema beim G7-Gipfel in Elmau. Ziel sei es sicherzustellen, dass alle 27 EU-Staaten ein solches Projekt unterstützen könnten.
Michel zu Einigung: „Ich bin vorsichtig“
Nach Angaben von Michel braucht es unter anderem eine klare Vorstellung über die direkten Auswirkungen und mögliche Nebenwirkungen des geplanten Mechanismus für eine Preisgrenze. Demnach muss klar sein, dass dieser Russland wirklich trifft und nicht nur dafür sorgt, dass die Situation für die EU noch schwieriger und komplexer wird. Auf die Frage, ob es beim G7-Treffen eine Einigung geben könnte, sagte Michel: „Ich bin vorsichtig.“
Der Vorschlag der USA sieht vor, Russland dazu zu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis an große Abnehmer wie Indien zu verkaufen. Dies könnte funktionieren, indem der Westen Dienstleistungen wie Versicherungen für Öltransporte an die Einhaltung des Preisdeckels knüpft. Mit der Obergrenze soll einerseits dafür gesorgt werden, dass Russland nicht länger von Preisanstiegen auf dem Energiemarkt profitiert. Anderseits soll sie weltweit zu einer Entspannung auf den Ölmarkten beitragen. Nicht nur in der EU, sondern auch in den USA sind die hohen Spritpreise derzeit ein großes Thema.
RND/dpa