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Frankreich: Nationalversammlung unterbricht überraschend Beratung zu Corona-Regeln

Die Corona-Infektionen in Frankreich stiegen zuletzt durch die Omikron-Variante stark an.

Die Corona-Infektionen in Frankreich stiegen zuletzt durch die Omikron-Variante stark an.

© Quelle: Thibault Camus/AP/dpa

Die Regierung konnte keine Mehrheit für eine Verlängerung der Debatte erreichen. Damit gerät der Zeitplan für neue, verschärfte Coronamaßnahmen ins Wanken. Das Gesetzesvorhaben sieht vor, dass künftig nur noch Geimpfte Zugang etwa zu Restaurants, Bars und zum Fernverkehr haben sollen.

 

Paris. Frankreichs Nationalversammlung hat Beratungen zur Verschärfung der Corona-Regeln für Ungeimpfte in der Nacht auf Dienstag überraschend unterbrochen und den engen Zeitplan der Regierung damit möglicherweise ins Wanken gebracht. Einen Antrag der Regierung, die Debatte über Mitternacht hinaus fortzuführen, lehnte eine Mehrheit ab. Ob die drastischen Einschränkungen damit wie geplant zum 15. Januar in Kraft treten können, war zunächst unklar. Regierungssprecher Gabriel Attal sagte im Sender France Inter, man werde so nah wie möglich am vorgesehenen Terminplan bleiben.

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Die Regierung möchte das Gesetzesvorhaben im Schnellverfahren durch das Parlament bringen. Bereits am Dienstagnachmittag sollte Gesundheitsminister Olivier Véran im Senat, dem Oberhaus des Parlaments, gehört werden. Die Präsidenten der parlamentarischen Gruppen in der Nationalversammlung sollen am Vormittag nun darüber beraten, wie es mit der Prüfung des Vorhabens weitergeht.

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Gesundheitspass soll zum „pass vaccinal“ werden

Das Gesetzesvorhaben sieht vor, dass künftig nur noch Geimpfte Zugang etwa zu Restaurants, Bars und zum Fernverkehr haben sollen. Gelten soll das für alle ab zwölf Jahren. Der sogenannte Gesundheitspass, der bislang den Nachweis über Impfung, aktuellen negativen Corona-Test oder überstandene Erkrankung lieferte, soll nach dem Willen der Regierung durch den neuen Impfpass („pass vaccinal“) ersetzt werden. Welchen Status Genesene bekommen, will die Regierung zu einem späteren Zeitpunkt abschließend festlegen.

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Véran hatte die Pläne im Dezember als „verkappte Form einer Impfpflicht“ bezeichnet, die aber wirksamer sei. „Die Leute daran zu hindern, in Bars, Restaurants und an andere Orte mit Publikumsverkehr zu gehen, ist effizienter, als ihnen eine Strafe von 100 Euro aufzuerlegen, wenn man sie auf der Straße erwischt.“

Die Infektionszahlen stiegen in Frankreich in den vergangenen Wochen stark an. Zuletzt lag der Inzidenzwert, also die Neuansteckungen innerhalb einer Woche auf 100.000 Menschen, landesweit bei etwa 1825.

RND/dpa

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