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Ohne Spezialisten vor Ort

BKA will bei Aufklärung von mutmaßlichen Kriegsverbrechen in der Ukraine helfen

Das Bundeskriminalamt unterstützt die Ukraine mit Forensikausstattung bei der Aufklärung mutmaßlicher Kriegsverbrechen wie in der ukrainischen Stadt Butscha.

Das Bundeskriminalamt unterstützt die Ukraine mit Forensikausstattung bei der Aufklärung mutmaßlicher Kriegsverbrechen wie in der ukrainischen Stadt Butscha.

© Quelle: Emilio Morenatti/AP/dpa

Deutschland hat der Ukraine bei der Aufarbeitung von möglichen russischen Gräueltaten Unterstützung zugesagt. Dabei geht die Bundesregierung einen anderen Weg als Frankreich. Aus der Union, aber auch aus den eigenen Reihen gibt es deshalb Kritik.

 

Die Bundesrepublik will die Ukraine dabei unterstützen, mutmaßliche Kriegsverbrechen zu untersuchen. Dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ zufolge soll das Bundeskriminalamt eine „umfangreiche materielle Unterstützung der Ukraine durch Forensikausstattung vorbereiten“. Das Bundesinnenministerium bestätigte, dass das ukrainische Innenministerium um entsprechende Hilfe gebeten habe.

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Während erste Materialien und Geräte schon auf dem Weg ins Kriegsgebiet sein sollen, erklärte das Bundesinnenministerium allerdings auch, das vorerst nicht geplant sei, Einsatzkräfte des BKA in die Ukraine zu entsenden. Die Sicherheit der Spezialisten könne nicht gewährleistet werden, hieß es aus dem Ministerium. Frankreich hatte hingegen bereits im April Forensikspezialisten nach Butscha geschickt. Russische Soldaten sollen in der kleinen Stadt in der Nähe von Kiew Hunderte von Zivilisten erschossen haben.

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Auch wenn keine eigenen Spezialisten vor Ort seien, könne das BKA der Ukraine jedoch bei der Untersuchung von Leichen oder Beweismitteln helfen, so das Innenministerium.

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Vor allem die Union kritisierte jedoch die Entscheidung der Regierung, auf eigene Spezialisten vor Ort zu verzichten. Man wolle nicht hinter Frankreich zurückstehen, hieß es aus der Bundestagsfraktion. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz zeigte sich ebenfalls unzufrieden mit der Entscheidung und erklärte, auch Hilfe vor Ort müsse geprüft werden.

RND/dre

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