Grenell als Koordinator der US-Geheimdienste abgelöst

Richard Grenell: Noch ist offen, wie es für ihn weitergeht.

Richard Grenell: Noch ist offen, wie es für ihn weitergeht.

Washington. Der bisherige Kongressabgeordnete John Ratcliffe ist als Geheimdienstkoordinator der US-Regierung vereidigt worden. Das teilte das Büro des Geheimdienstkoordinators am Dienstag mit. Ratcliffe löste den kommissarischen Geheimdienstkoordinator Richard Grenell ab, der zugleich Botschafter der USA in Deutschland ist. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Grenell auch seinen Botschafterposten in Berlin innerhalb der nächsten Wochen räumen.

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Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte am Dienstag, Grenell habe "außerordentliche Arbeit" als kommissarischer Geheimdienstkoordinator geleistet. Trump habe noch nicht über eine weitere Verwendung Grenells entschieden. "Wir werden sehen, wohin er als nächstes geht", sagte sie. "Aber Richard Grenell ist ein sehr wertvolles Mitglied dieser Regierung."

Grenell - extrem unbeliebt in Berlin

Grenell gilt als extrem loyal zu Trump und rühmt sich immer wieder eines guten Drahtes ins Weiße Haus. Seine Aufgabe sah er in seinen bisher zwei Jahren als Botschafter vor allem darin, die Politik Trumps in Deutschland und Europa offensiv zu vertreten. Bei der Bundesregierung stieß er damit auf Verärgerung. Trump nannte Grenell am Sonntag in einem Fernsehinterview einen "Superstar".

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Grenell war im Februar überraschend von Trump nach Washington berufen worden, um vorübergehend den Posten des Geheimdienstkoordinators zu übernehmen. Hintergrund war, dass der bis dahin ebenfalls geschäftsführende Koordinator Joseph Maguire bei Trump in Ungnade gefallen war und zurücktrat, weswegen eine schnelle Zwischenlösung gefunden werden musste. Ratcliffe war am vergangenen Donnerstag vom Senat als Koordinator für die 17 US-Geheimdienste bestätigt worden.

Pentagon-Aufseher geht

Und auch an anderer Stelle geht das Personalkarussell weiter. Der zweithöchste Beamte im Büro des Generalinspekteurs des US-Verteidigungsministeriums, Glenn Fine, hat seinen Rücktritt eingereicht. Sein Schritt vom Dienstag kam wenige Wochen nachdem er faktisch als Chef eines Gremiums zur Kontrolle des 2,2 Billionen Dollar (zwei Billionen Euro) umfassenden Corona-Hilfspakets für die Wirtschaft abgesetzt worden war. Sein Rücktritt wird am 1. Juni wirksam.

Es ist die jüngste Personalveränderung an der Spitze von Aufsichtsorganen der Regierung, die Demokraten als politisch motivierte Offensive von Präsident Donald Trump zur Schwächung der Überwachung bezeichnen. Trump hat in den vergangenen Wochen den Generalinspekteur des Außenministeriums, Steve Linick, und den Generalinspekteur der Geheimdienste, Michael Atkinson, gefeuert.

Fine wurde offenbar nicht um Rücktritt gebeten

Eine Sprecherin des Büros des Generalinspekteurs des Pentagons sagte, Fine sei nicht gebeten worden, zurückzutreten.

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Fine betonte in einem Statement die Bedeutung von Aufsichtsorganen. „Die Rolle von Generalinspekteuren ist eine Stärke unseres Regierungssystems“, schrieb er. „Sie bieten unabhängige Aufsicht, um auf transparente Weise bei einer Verbesserung des Regierungsbetriebs zu helfen. Sie sind ein wichtiger Bestandteil unseres Systems von checks and balances, und ich bin dankbar, Teil dieses Systems gewesen zu sein.“

Der Jurist Fine war 2015 die Nummer zwei im Büro des Generalinspekteurs des Verteidigungsministeriums geworden. Zwischenzeitlich war er an die Spitze des Büros aufgerückt, doch Anfang April wurde er wieder zum Vizechef degradiert, als Trump den Generalinspekteur der Umweltschutzbehörde, Sean O’Donnell, zudem zum kommissarischen Generalinspekteur des Pentagons machte.

RND/dpa

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