Großbritannien will Übergangsphase nach Brexit

Premierministerin Theresa May bei ihrer Brexit-Rede in Florenz.

Premierministerin Theresa May bei ihrer Brexit-Rede in Florenz.

Florenz. Premierministerin Theresa May hat die EU eingeladen, eine völlig neue Form der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit ihrem Land zu entwickeln. Weder das Modell des gemeinsamen Marktes noch ein Freihandelsabkommen wie das der EU mit Kanada seien geeignet, das wirtschaftliche Miteinander nach dem Ausscheiden ihres Landes am 29. März 2019 zu regeln, sagte sie am Freitag in Florenz. Gleichwohl sollte Großbritannien nach dem Brexit noch für eine zweijährige Übergangsphase im Binnenmarkt verbleiben.

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May hat die Renaissance als historisches Vorbild für eine neue Vision von Europa bezeichnet, für das Florenz symbolisch stehe. Das sei die historische Epoche, die definiert habe, was europäisch ist. Sie betonte, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte seien die gemeinsamen Werte der Europäer. „Wir verlassen die EU, aber wir verlassen nicht Europa“, sagte sie und verwies auf die Zusammenarbeit etwa mit Italien bei der Bergung von Flüchtlingen im Mittelmeer.

Der Brexit sollte glatt und geordnet vonstatten gehen. „Die Welt schaut auf uns“, mahnte sie. May deutete an, dass Großbritannien während dieser Übergangszeit Beiträge in den EU-Haushalt zahlen könnte. Kein Mitgliedsland der EU müsse wegen des Brexits mehr Geld einzahlen oder bekomme weniger heraus. „Großbritannien wird Verpflichtungen einhalten, die wir während unserer Mitgliedschaft gemacht haben“, sagte May zudem.

Viele Fragen weiter ungeklärt

Experten in Brüssel rechnen mit 60 bis 100 Milliarden Euro, die London der EU schuldet. Diese Rechnung umfasst gemeinsam eingegangene EU-Finanzverpflichtungen für Haushalt, Fördertöpfe und Pensionslasten.

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May legte zudem ihre Vision für eine neue „tiefe und besondere“ Beziehung zwischen der EU und Großbritannien dar. Brüssel will über die künftigen Beziehungen mit Großbritannien erst sprechen, wenn „ausreichender Fortschritt“ bei wichtigen Trennungsfragen erreicht ist. Dazu gehören neben der Geldfrage auch die Rechte der rund 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien und die Frage, wie die neue EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland aussehen könnte.

EU-Ausländer sollen sich auch während einer Brexit-Übergangsphase in Großbritannien niederlassen dürfen, erklärte May. „Wir werden EU-Bürger darum bitten, sich zu registrieren.“ Das werde ein Teil der neuen Einwanderungsregeln sein, die nach der Übergangsphase in Kraft treten sollen.

Die Briten hatten sich in einem historischen Referendum im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU ausgesprochen.

Kommentar zur May-Rede

Von dpa/RND

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