Als Option im Infektionsschutzgesetz

Grünen-Politiker fordert Maskenpflicht für den Herbst

Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen, Archivbild)

Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen, Archivbild)

Berlin. Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat sich in der Debatte über Corona-Schutzvorgaben für den Herbst für eine Maskenpflicht als Option ausgesprochen.

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„Die Wirksamkeit medizinischer Masken im Infektionsschutz ist bereits hinreichend wissenschaftlich belegt. Wir sollten dieses Instrument für die laufende und zukünftige Pandemien nicht aus der Hand geben und deshalb eine Maskenpflicht im Infektionsschutzgesetz falls erforderlich weiter ermöglichen“, sagte Dahmen der „Rheinischen Post“ (Samstag).

Man müsse kein Prophet sein, um weitere Wellen schwerer Atemwegserkrankungen im kommenden Herbst oder Winter für möglich zu halten, sagte Dahmen. „Ich bin zuversichtlich, dass der Sachverständigenausschuss in seinem Evaluierungsbericht zum Infektionsschutzgesetz und der Pandemie-Expertenrat der Bundesregierung diesbezüglich und gegebenenfalls hinsichtlich weiterer Maßnahmen zu einem ähnlichen Schluss kommen wird.“

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Entscheidung soll nach Sommerpause fallen

Der „Welt“ sagte Dahmen, er gehe davon aus, dass die Berichte „im Verlauf des Juni vorliegen werden, dann werden wir als Koalition beraten und entscheiden, was zu tun ist“. Ziel sei es, unmittelbar nach der Sommerpause eine Entscheidung zu treffen, um besser vorbereitet in den kommenden Herbst und Winter zu gehen.

Die Ampel-Koalition ringt um erneute staatliche Corona-Schutzvorgaben wie Maskenpflichten für den Herbst. Führende FDP-Politiker pochen darauf, zunächst eine geplante wissenschaftliche Bewertung bisheriger Beschränkungen abzuwarten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte deutlich gemacht, dass im Herbst wieder mehr Schutzvorgaben benötigt würden.

Montgomery fordert Anpassung des Infektionsschutzgesetzes

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag), eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes sei nötig, „damit Eindämmungsmaßnahmen eingeführt werden können, wenn die Lage ernst wird, und zwar bundesweit einheitlich“.

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Als Ultima Ratio müsse darin „auch die Möglichkeit zu einem Lockdown verankert werden“. „Es wäre fahrlässig, dieses Instrument nicht in den Werkzeugkasten zu legen, auch wenn wir alles unternehmen müssen, damit wir es nie wieder rausholen brauchen.“ Die FDP warnte er davor, neue Maßnahmen zu blockieren.

RND/dpa

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