Grünen-Wirtschaftsminister

„Kann ich mit leben“: Habeck wirbt für AKW-Entscheidung des Kanzlers

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Berlin. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat dafür geworben, der Entscheidung des Kanzlers im Atomstreit zu folgen. Dass Olaf Scholz (SPD) nun in der Frage der Laufzeiten der verbleibenden drei Atomkraftwerke seine „maximale Autorität“ eingesetzt habe, sei eine „unübliche Lösung einer verfahrenen Situation“, sagte Habeck am Montag in den ARD-„Tagesthemen“. „Er ist voll ins Risiko gegangen, und ich werbe dann dafür, dass wir jetzt diesen Weg auch gehen, weil alles andere staatspolitisch nicht verantwortlich wäre.“

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Die Grünen-Spitze hatte zurückhaltend auf die Entscheidung von Scholz reagiert, dass die drei AKW noch bis Mitte April 2023 laufen sollen. Die Fraktionsführung will über die Entscheidung beraten.

Habeck: „Hätten das früher klären müssen“

Habeck dagegen bezeichnete den Vorschlag von Scholz als einen, „mit dem ich arbeiten kann, mit dem ich leben kann“. „Wir mussten da irgendwie rauskommen“, fügte er mit Blick auf den tagelangen Streit insbesondere zwischen Grünen und FDP hinzu. „Da ist zu viel Zeit ins Land gestrichen, wir hätten das früher klären müssen, das war aber nicht möglich.“ Danach gefragt, welchen Eindruck der Streit bei den Bürgern gemacht habe, sagte er: „Wahrscheinlich keinen guten und genützt hat es auch nichts.“ Habeck äußerte die Hoffnung, dass die Ampel-Koalition sich nun wieder mit anderen Dingen beschäftigen könne. „Hoffentlich dann konstruktiver.“

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Die Grünen hatten am Wochenende auf einem Parteitag beschlossen, nötigenfalls einen - von Habeck vorgeschlagenen - sogenannten Streckbetrieb für die Meiler Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis Mitte April 2023 mitzutragen. Die FDP hatte gefordert, auch das dritte Atomkraftwerk Emsland am Netz zu halten und alle drei Meiler bis ins Jahr 2024 hinein laufen zu lassen.

RND/dpa

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