“Ich habe diese Macht” – Trump will Tiktok-Verbot in den USA

Das Videoportal Tiktok ist weltweit umstritten. Donald Trump erwägt nun ein Verbot in den USA.

Das Videoportal Tiktok ist weltweit umstritten. Donald Trump erwägt nun ein Verbot in den USA.

Washington. US-Präsident Donald Trump will die internationale Videoplattform Tiktok in seinem Land verbieten. “Was Tiktok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA”, sagte Trump mitreisenden Journalisten zufolge am Freitagabend (Ortszeit) in seinem Regierungsflugzeug Air Force One. “Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder damit (einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung) machen”, sagte er. Er plane, bereits an diesem Samstag gegen die Videoplattform vorzugehen.

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Tiktok ist die internationale Videoplattform des chinesischen Unternehmens Bytedance, das in China die zensierte Version Douyin betreibt. Wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden spürt das populäre Tiktok schon länger politischen Gegenwind in den USA. In Indien wurde die Plattform schon verboten. Wegen des Argwohns im Ausland bemüht sich das Unternehmen schon länger, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen.

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Trump machte den mitreisenden Journalisten zufolge zudem deutlich, dass er nicht für einen Deal sei, bei dem ein US-Unternehmen den amerikanischen Betrieb von Tiktok kauft. Am Freitag war laut informierten Kreisen bekannt geworden, dass der US-Softwareriese Microsoft an Tiktok interessiert sei. Das Unternehmen verhandele über den Kauf des US-Geschäfts, hatte die Nachrichtenagentur Boomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet.

Zuvor hatte Außenminister Mike Pompeo eine Sperre von Tiktok in den USA nicht ausgeschlossen. Nach seinen Angaben könnten damit private Informationen in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas gelangen.

RND/dpa

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