Flüchtende Frauen mit Kindern aus Ukraine

Innenministerin Faeser: Unterbringung der Flüchtlinge ist gemeinsame Aufgabe

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (Archivbild)

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Berlin. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz zum Umgang mit den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine verteidigt.

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Deren Unterbringung und Versorgung sei eine gemeinsame Aufgabe von Kommunen, Ländern und dem Bund, sagte die SPD-Politikerin am Freitagmorgen im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB). Faeser fügte hinzu, von Beginn an sei versucht worden, den starken Zuzug nach Berlin auch in andere Bundesländer umzuleiten.

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Das Land Berlin hatte in den zurückliegenden drei Kriegswochen immer wieder mehr Hilfe des Bundes bei der Bewältigung der Migration aus der Ukraine angemahnt. Faeser verwies am Freitag im RBB-Inforadio unter anderem auf die geschaffenen Ankunftsstrukturen, etwa in Hannover. Auch unterstütze der Bund die Erstaufnahme in den Ländern, etwa durch Mitarbeitende des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und technische Geräte.

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Faeser will Arbeitskreis

Die Bundesinnenministerin verteidigte, dass die Kostenverteilung zwischen Kommunen und Bund zunächst in einem Arbeitskreis erörtert werden und erst in drei Wochen entschieden werden soll. Man habe sich eine Frist bis zum 7. April gesetzt, das sei ein überschaubarer Zeitraum. Es sei auch nach den Erfahrungen von 2015 „klug, sich zusammenzusetzen“, betonte Faeser.

Zur Herkunft der Flüchtlinge sagte die Bundesinnenministerin, es sei bisher allenfalls vereinzelt festgestellt worden, dass Fluchtwege ausgenutzt würden. Über 90 Prozent der Flüchtlinge seien ukrainische Staatsbürger, darunter vor allem jüngere Frauen mit Kindern.

RND/epd

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