Kurz will sofort in die Ostukraine reisen

Neuer OSZE-Vorsitzender: Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, hier beim jüngsten OSZE-Gipfel am 09.12.2016 in Hamburg.

Neuer OSZE-Vorsitzender: Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, hier beim jüngsten OSZE-Gipfel am 09.12.2016 in Hamburg.

Wien. Der neue OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz will bereits am 3. Januar in die Krisenregion Ostukraine reisen. Kurz werde sich dann im Raum Mariupol ein Bild von der Lage machen, so das österreichische Außenministerium.

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Österreich hat zum Jahreswechsel von Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Wien wolle seine Brückenfunktion zwischen Ost und West für vertrauensbildende Maßnahmen nutzen, sagte Kurz (ÖVP). „Das Blockdenken hat wieder Hochkonjunktur. Gerade in schwierigen Zeiten wie diesen kommt daher der OSZE eine zentrale Bedeutung zu“, betonte der Außenminister.

Österreich hat sich drei Ziele für den ein Jahr dauernden Vorsitz gesetzt: die Entschärfung bestehender Konflikte, das Wiederherstellen von Vertrauen zwischen den Staaten und das Bekämpfen von Radikalisierung, die die Sicherheit vieler Staaten bedrohe. Im Magazin „Der Spiegel“ kündigte Kurz an, sich um eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland zu bemühen, die von der EU wegen der Annexion der Krim verhängt worden waren.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wünschte Kurz viel Geduld, um „Diskussionen und Abstimmungsprozesse zu einem Ergebnis zu bringen“. Deutschland werde ihm „wenn gewünscht“ jederzeit als Teil der Troika mit Rat und Tat zur Seite stehen. Die OSZE hat rund 700 zivile Beobachter in die Ostukraine entsandt, um die Verletzungen der Waffenruhe zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten zu dokumentieren. In dem Konflikt wurden bisher mehr als 10.000 Soldaten und Zivilisten getötet. 1,7 Millionen Ukrainer sind aus dem Kriegsgebiet vertrieben worden oder geflohen. Viele sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.

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Von RND/dpa

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