Berlin. Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht Deutschland am Beginn einer Herbst- und Winterwelle. „Wir sind auf diese Welle sehr gut vorbereitet“, sagte er im Bundestag. Der Minister verwies unter anderem auf angepasste Impfstoffe und Medikamente für besonders gefährdete Gruppen.

Mit dem neuen Infektions­schutzgesetz habe man die Länder in die Lage versetzt, notwendige Maßnahmen auf Grundlage der vorhandenen Daten zu ergreifen, sagte Lauterbach. Der SPD-Politiker verwies auf die Maskenpflicht in den Innenräumen. „Ich appelliere an die Länder, die Verantwortung auch wahrzunehmen. Wir sehen derzeit stark steigende Fallzahlen. Ich höre aber, dass die Länder diese Maßnahmen auch derzeit (…) diskutieren. Ich gehe daher von einem verantwortungsvollen Handeln aus.“

Das geänderte Infektionsschutzgesetz sieht vom 1. Oktober bis zum 7. April 2023 wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests vor. Die Länder sollen die Vorgaben etwa zu Maskenpflichten in Innenräumen verhängen und bei kritischer Lage auch ausweiten können. Bundesweit soll eine FFP2-Maskenpflicht in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und Fernzügen gelten – in Flugzeugen soll sie aber wegfallen.

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Zahl der Corona-Patienten steigt: Krankenhäuser fürchten „extrem schwierige Wochen“

Krankenhäuser warnen

Zuletzt hatten sich die deutschen Krankenhäuser zu Wort gemeldet. Die aktuell steigenden Corona-Infektionszahlen bereiteten den Medizinerinnen und Medizinern Sorgen. Sie stellen sich flächendeckend auf „extrem schwierige Wochen“ ein. Auf ersten Intensivstationen gebe es bereits Engpässe, hieß es. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhaus­gesellschaft (DKG), berichtete von erheblichen Zuwächsen bei der Zahl an Corona-Patienten. „Im Vergleich zur Vorwoche ist die Belegung um 50 Prozent gestiegen“, sagte Gaß dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND).

CDU: Kliniken von Energiekrise bedroht

Der CDU-Abgeordnete Tino Sorge warnte in der Regierungsbefragung zudem davor, dass die aktuelle Energiekrise und die Inflation auch Krankenhäuser und Kliniken in ihrer Existenz bedrohen. Er forderte ein Rettungspaket. Lauterbach verwies auf die Gaskommission – er sehe hier auch die Krankenhäuser und Kliniken als Profiteure der Gaspreisbremse. Auf einen zeitlichen Rahmen für Maßnahmen wollte er sich nicht festlegen: „Wir haben die Probleme fest im Blick und werden das rechtzeitig lösen“, sagte er. Er sei aber mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Gespräch darüber, wie die Mehrbelastungen der Kliniken gedeckt werden könnten.

Zu Hilfen für ambulante Pflegedienste, die unter den hohen Treibstoffpreisen leiden, sagte Lauterbach, die Mehrbelastungen sollten durch die Pflegekassen refinanziert werden. Analog zur stationären Pflege sollen dafür die Laufzeiten der Versorgungsverträge mit den Kassen verkürzt werden können, damit die gestiegenen Preise bei neuen Abschlüssen berücksichtigt werden. Die Qualität der Leistungen solle nicht beeinflusst werden, versprach Lauterbach.

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In Deutschland fehle derzeit ein Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit, räumte Lauterbach zudem auf Nachfrage des Grünen-Politikers Johannes Wagner ein. Einen ersten Gesetzentwurf für die Entstehung einer solchen Einrichtung stellte der Gesundheitsminister bereits für dieses Jahr in Aussicht.

Das Institut sei wichtig für die Zusammenarbeit der Gesundheitsämter, die aktuell wenig koordiniert seien, führte Lauterbach aus. Beispielsweise seien verwendete Software sowie medizinische Regelungen nicht einheitlich, erklärte der Gesundheitsminister.

RND/ag/dpa/epd