Finanzminister über geplante Milliarden-Investition

Lindner: Bundeswehr soll „eine der schlagkräftigsten Armeen in Europa“ werden

Finanzminister Christian Lindner (FDP).

Finanzminister Christian Lindner (FDP).

Berlin. Finanzminister Christian Lindner will, dass die Bundeswehr mit der geplanten Milliarden-Investition zu einer der schlagkräftigsten Armeen in Europa wird.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

+++ Alle Entwicklungen zum russischen Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

„Unser Ziel, auch mein Ziel, ist, dass wir im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa bekommen. Eine der am besten ausgerüsteten Armeen in Europa, weil das der Bedeutung Deutschlands, unserer Verantwortung in Europa entspricht“, sagte der FDP-Chef am Montag im ARD-„Morgenmagazin“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Über ein Sondervermögen sollen mit neuen Schulden 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Im Grundgesetz solle abgesichert werden, dass der Bundeswehr-Topf nicht durch wechselnde parlamentarische Mehrheiten modifiziert oder anders verwendet werden könne, sagte Lindner.

Im normalen Haushalt will der Finanzminister ab 2023 trotzdem die Schuldenbremse wieder einhalten. Umso mehr müsse man dort mit jedem Euro sorgfältig umgehen und genau überlegen, was leistbar sei, betonte er. „Wir werden in den nächsten Jahren alle öffentlichen Ausgaben priorisieren müssen.“ Das passiere aber nicht wegen der Stärkung der Bundeswehr, sondern sei unabhängig davon ohnehin nötig.

In diesem Jahr will Lindner wegen der Corona-Krise noch einmal 99,7 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen