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Empörung über Interviewäußerung

Linken-Politikerin findet, dass Russland ein imperialistisches Land ist – „wie England, wie Deutschland“

Karola Stange (Die Linke), Landtagsabgeordnete in Thüringen, spricht im Plenarsaal des Thüringer Landtags. (Symbolbild)

Nach mehreren Niederlagen sowohl bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr als auch bei den Landtagswahlen in diesem Jahr steckt die Linke tief in der Krise. Beim Bundes­partei­tag in Thüringen geht es um eine Neuaufstellung der Partei und um die Frage, wie klar sich die Partei von Russland und Wladimir Putin distanziert.

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sagte seinen Parteikollegen auf dem Parteitag: „Seid euch im Klaren, dass Putin kein Linker ist und dass das ein imperialistischer Krieg ist.“

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Dass das vor allem im Osten gar nicht so einfach ist, erklärte die Thüringer Landtags­abgeordnete Karola Stange dem ARD-Hauptstadtstudio: „Wenn heute viele ältere Menschen immer noch glauben, Russland ist ‚unsere‘ Sowjetunion, dann sage ich immer: ‚Nein, das ist nicht mehr unsere Sowjetunion.‘“ Russland sei längst zu einem „ganz normalem“ imperia­listischen Land geworden, „wie England, wie Deutschland – wie alle anderen europäischen Länder auch“.

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Aussage irritiert

Im Netz sorgte Stanges Aussage für Irritationen. Stange verkläre mit ihrer Aussage einen Staat, der seinerseits millionenfach Menschen umgebracht und ebenfalls imperialistische Ziele verfolgt habe, schreibt ein Twitter-Nutzer. Außerdem impliziere ihre Aussage, dass Deutsch­land wie Russland einen verbrecherischen Angriffskrieg führe.

Zumindest letzteren Punkt klärte Stange auf: „Mir ging es nicht um die Gleichsetzung in der aktuellen Situation, sondern darum, deutlich zu machen, dass Russland geostrategische Interessen und imperialistische Ziele verfolgt.“ Das hätten auch schon andere Länder vorher getan. „Ein entscheidender Unterschied ist, Russland führt derzeit einen verbrecherischen Angriffskrieg, der sofort beendet werden muss“, fügte Stange hinzu.

Das sehen allerdings nicht alle in der Partei so. Obwohl die Linken-Spitze den russischen Krieg in der Ukraine bereits verurteilt hat, gibt es auf dem Parteitag einen Änderungsantrag bei der Russland-Politik. Demnach soll Russland von der Nato in den Krieg mit der Ukraine gedrängt worden sein.

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Die Partei hat nach eigenen Angaben 60.000 Mitglieder. Die Diskussion über die intern sehr umstrittene Haltung zu Russland und dem Russland-Ukraine-Krieg wird für Samstag erwartet – ebenso wie die Vorstandswahl. Chancen für die neue Doppelspitze werden neben Wissler dem Europapolitiker Martin Schirdewan sowie den Bundestagsabgeordneten Heidi Reichinnek und Sören Pellmann gegeben.

RND/dre/dpa

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