Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Livestream: Ramelow zu Umgang mit Corona-Maßnahmen in Thüringen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow.

© Quelle: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/

Sein Plan für Thüringen hatte bundesweit, aber auch in der eigenen Regierung für Kritik gesorgt: Bodo Ramelow will ab Juli auf landesweite Corona-Schutzmaßnahmen verzichten. Heute berät das Kabinett darüber. Im Anschluss gibt der Ministerpräsident eine Pressekonferenz - hier zu sehen im Livestream.

 

Berlin. Die Thüringer Landesregierung will am Dienstag über weitere Lockerungen im Zuge der Corona-Pandemie beraten. Hintergrund sind niedrige Infektionszahlen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte erklärt, er wolle im Juni den allgemeinen Lockdown beenden und künftig auf landesweite Schutzvorschriften verzichten. An deren Stelle sollen lokale Regelungen abhängig vom Infektionsgeschehen treten.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

An dem Vorstoß gibt es massive Kritik auch von Seiten der Kommunen, da ein Flickenteppich verschiedener Regelungen befürchtet wird. Mehrere Minister äußerten am Montag, dass im Kabinett zwar über den weiteren Weg in der Corona-Krise beraten werde, sie aber nicht mit einem Beschluss rechneten.

Im Anschluss an die Sitzung will Ramelow in einer Pressekonferenz über den weiteren Umgang mit Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus informieren.

Im Livestream ab 13 Uhr: Pressekonferenz mit Bodo Ramelow

Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Unter Umständen kann sich der Start um einige Minuten verzögern. Eine Zusammenfassung der Pressekonferenz finden Sie hier.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Ramelow verteidigte Vorgehen mehrfach

Ramelow hatte sein umstrittenes Vorpreschen am Montag mehrfach verteidigt. Aus der geringen Zahl von Infizierten und Neuinfektionen in Thüringen müssten die Konsequenzen gezogen werden, sagte er etwa der Nachrichtenagentur dpa in Erfurt. „Wir müssen aus dem Krisenstatus raus.“

Menschen könnten nicht weiter gezwungen werden, die Aufhebung von Verboten - wie zuletzt die Öffnung von Fitnessstudios - vor Gerichten zu erstreiten.

Mehr zum Thema

 
Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Ramelow: “Kein Aufruf zur Leichtfertigkeit”

Nicht infrage stehe der Infektionsschutz vor dem Coronavirus, betonte Ramelow. „Das ist kein Aufruf zur Leichtfertigkeit.“ Weiterhin gelte, Abstand zu halten und dort einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wo sich Menschen zu nahe kommen, wie in öffentlichen Verkehrsmitteln. „Ich haben niemandem gesagt, reißt euch den Mundschutz runter.“ Ramelow sprach von einer „Strategie des Ermöglichens.“

RND/das/dpa


Mehr aus Politik

 
Keine Angaben zu CO₂-EinsparungenKeine Angaben zu CO₂-Einsparungen

Bundesminister sind ohne Tempolimit unterwegs: Linke kritisiert „Glanzstück grüner Doppelmoral“

Die Ressortchefinnen, -chefs und Angestellten der Bundes­ministerien sind bei Dienstfahrten nicht an hauseigene Tempolimits gebunden. Zwar gebe es „eine Verpflichtung für eine Treibstoff- und damit CO₂ sparende Fahrweise“, heißt es aus dem Bundes­innenministerium, aber eine „explizite Anordnung einer Höchst­geschwindigkeit für Dienstfahrten“ besteht nicht. Bis auf eine Ausnahme.

 
Wie weiter mit der UPD?Wie weiter mit der UPD?

Lauterbachs Reform der Patientenberatung laut Gutachten verfassungswidrig

Seitdem die Unabhängige Patientenberatung (UPD) von einem Pharma­unternehmen geführt wird, steht sie in der Kritik. Die Neutralität und Qualität der Beratung wurde infrage gestellt. Nun soll sie in eine Stiftung überführt werden, die von den gesetzlichen Kassen und privaten Kranken­versicherern finanziert wird. Doch diese wehren sich.

 
73 Prozent der Jugendlichen psychisch belastet73 Prozent der Jugendlichen psychisch belastet

Pandemiefolgen: Regierung will mit Maßnahmenpaket psychisch belasteten Kindern und Jugendlichen helfen

73 Prozent der Kinder und Jugendliche sind noch immer durch die Einschränkungen während der Corona-Pandemie psychisch belastet. Mit Mental-Health-Coaches an gut 100 Schulen in Deutschland will die Bundes­regierung sie nun unterstützen. Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) hält das für unzureichend.

 
Kalter Krieg am HimmelKalter Krieg am Himmel

Nato fängt in 570 Fällen russische Jets ab – doppelt so viele wie im Vorjahr

Immer häufiger nähern sich Militärflugzeuge aus Russland dem westlichen Luftraum mit unklarer Absicht und mit ausgeschalteter digitaler Kennung. Im Jahr 2022 zählte die Nato so viele provokative Zwischenfälle dieser Art wie noch nie, die meisten davon über der Ostsee. Das westliche Bündnis zeigt sich trotzdem gelassen.

 
Waffen für die UkraineWaffen für die Ukraine

Unionsverteidigungs­experte Hahn: Leopard-Panzer für die Ukraine kommen zu spät

Die Bundesregierung will 14 Leopard‑2-Panzer an die Ukraine liefern – und über 100 Leopard 1. Der verteidigungs­politische Sprecher der Unionsfraktion begrüßt das. Doch Florian Hahn beklagt zugleich, dass die Waffen erst einträfen, wenn die nächste russische Offensive schon laufe.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Kostenfrei bis 01:58 Uhr lesenGetränkehersteller

Neuer Chef bei Wesergold: Richard Hartinger geht in Ruhestand

Das bekannteste Unternehmen Rintelns bekommt einen neuen Chef. Richard Hartinger junior geht zum 1. Juli 2023 in den Ruhestand. Den Vorsitz der vierköpfigen Geschäftsführung von riha Wesergold übernimmt dann Andreas Reimer.

 
Kostenfrei bis 01:35 Uhr lesenStockende Planung

Verzögerung bei Feuerwehr-Fusion: Darum ist die Reinser Ortswehr aufgebracht

Seit fünf Jahren warten drei Stadthäger Ortswehren auf die Fusion zur neuen Feuerwehr „Bergkette“ - auf die Erweiterung ihrer Fahrzeughalle warten die Brandschützer in Reinsen indes schon seit fast doppelt so lange.

 
Atréju und Kindliche KaiserinAtréju und Kindliche Kaiserin

Die unendliche Geschichte im Bad Nenndorfer Kurtheater: Noch gibt es Karten

Das Stück „Die unendliche Geschichte“ nach dem gleichnamigen Roman von Michael Ende wird am Dienstag, 14. März, im Bad Nenndorfer Kurtheater aufgeführt. Das Kulturforum hat mitgeteilt, dass es aktuell noch 50 Karten dafür gibt.

 
Erste Mittel im Haushalt verankertErste Mittel im Haushalt verankert

22.000 Quadratmeter für Tourismus: Stadt Sachsenhagen will am Hafen kurzfristig Wohnmobilstellplätze schaffen

Der Hafen am Sachsenhäger Kanal ist aktuell ungenutzt. Der Rat der Stadt hat allerdings bereits ein wenig „rumgesponnen“, was dort entstehen könnte. Kurzfristig sollen dort nun Stellplätze für Wohnmobile geschaffen werden. 355.000 Euro sollen dafür im Haushalt bereitgestellt werden.

 
RettungseinsatzRettungseinsatz

Zweijährige stürzt in Stadthagen aus zweitem Stock in die Tiefe

Ein zwei Jahre altes Mädchen ist am Mittwochnachmittag aus dem zweiten Stock eines Wohnhauses an der Seilerstraße in Stadthagen gestürzt. Nach Angaben der Polizei überstand das Mädchen den Sturz ohne schwere Verletzungen, wurde aber per Rettungswagen ins Klinikum Minden gebracht.

 
Polizei sucht ZeugenPolizei sucht Zeugen

Unbekannte stehlen in Hohnhorst 150 Meter Kabel von Feuerwehr-Baustelle

Unbekannte haben in Hohnhorst zwischen Montag, 16 Uhr, und Mittwoch, 7 Uhr, ein 350 Meter langes Kabel beschädigt und Teile davon gestohlen. Das könnte nun Auswirkungen auf die Bauzeit des dort gerade entstehenden Feuerwehrhauses haben. Noch in einem anderen Fall bittet die Polizei um Zeugenhinweise.

 
PolizeiPolizei

Männer prügeln sich Am Kirchhof in Stadthagen

Ein 26 und ein 24 Jahre alter Mann haben sich am Mittwochnachmittag Am Kirchhof in Stadthagen geprügelt. Die Polizei wurde alarmiert und schritt ein. Gegen beide wird nun jeweils wegen Körperverletzung ermittelt.

 
Bistum gehen Priester ausBistum gehen Priester aus

Abschied von Pfarrer Michael Lerche aus Nenndorf und Rodenberg wohl besiegelt

An dem Entschluss, Pfarrer Michael Lerche aus der katholischen Kirchengemeinde Maria vom Heiligen Rosenkranz abzuberufen, lässt sich offenbar nicht mehr rütteln. Dies geht aus einem Schreiben des Personalverantwortlichen im Bistum Hildesheim hervor.

 
InnenstadtInnenstadt

Großflächiger Stromausfall in Minden: In Teilen der Innenstadt geht nichts mehr

Ein großflächiger Stromausfall hat Teile der Mindener Innenstadt am Mittwoch lahm gelegt. Gegen 16 Uhr konnte der Netzbetreiber Westfalen Weser Netz die Probleme wieder beheben.

 
RettungskräfteRettungskräfte

Stadthäger DLRG fordert Gleichstellung mit Feuerwehren und THW

Im Gegensatz zu den freiwilligen Rettungskräften der Feuerwehr und des THW müssen die Rettungsschwimmer der DLRG ihre Ausrüstung selbst anschaffen. Öffentliche Gelder erhält der Verein zudem kaum. Bei Einsätzen mit dem THW und der Feuerwehr zeige sich laut Olaf Böhlke, langjähriger Vorsitzender der Stadthäger DLRG-Ortsgruppe, die Ungleichbehandlung zwischen den Organisationen.

Spiele entdecken