Liveticker zu den Kommunalwahlen in NRW: CDU liegt vorn, SPD verbucht Verluste

Na nu, wer wählt denn da? Spoiler: Es ist Thomas Geisel (SPD), Oberbürgermeister von Düsseldorf.

Na nu, wer wählt denn da? Spoiler: Es ist Thomas Geisel (SPD), Oberbürgermeister von Düsseldorf.

Düsseldorf/Berlin. Die CDU hat nach einer Prognose des WDR-Fernsehens die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gewonnen. Die Christdemokraten kommen danach auf 36 Prozent. Die SPD liegt mit 23,5 Prozent auf Platz zwei. Die Grünen erreichen 19 Prozent.

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2014 waren laut NRW-Innenministerium rund 19.350 Mandate vergeben worden – etwa 14.300 an Männer und 5000 an Frauen. Eine Sperrklausel, wie etwa die Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahlen, gibt es nicht. NRW hat 23 kreisfreie Städte, 373 kreisangehörige Städte und Gemeinden und 31 Kreise.

Begleiten Sie die NRW-Wahlen hier im Liveblog. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Kommunalwahlen in NRW erklären wir hier.

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Kommunalwahlen in NRW sind Stimmungstest für Parlamentsparteien

Normalerweise erzeugen Wahlen auf kommunaler Ebene keine große Aufmerksamkeit. Das ist anders, wenn im bevölkerungsreichsten Bundesland gewählt wird. Knapp 14 Millionen Menschen sind am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Und auch wenn lokale Persönlichkeiten im Vordergrund stehen – die NRW-Wahlen gelten als wichtiges Trendbarometer für die großen Parteien im Bundestag.

Wahlen in NRW: Alle Augen auf Laschet

Zudem ist es die letzte große Wahl vor dem CDU-Bundesparteitag im Dezember, auf dem die Mitglieder ihren neuen Parteivorsitz wählen. Mit Armin Laschet gehört auch der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen zur engeren Auswahl für den neuen Posten. Zudem ist er ein Anwärter auf eine CDU-Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl.

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Natürlich werde Laschet daher versuchen, herausragende CDU-Ergebnisse in NRW auch auf seine Fahne zu schreiben, sagte der Münsteraner Professor für Kommunalpolitik, Norbert Kersting, der Deutschen Presse-Agentur.

Ein schlechtes Abschneiden der CDU wäre wiederum Wasser auf die Mühlen von Laschets Gegnern. Allerdings holen die Christdemokraten in NRW seit 1999 bei Kommunalwahlen regelmäßig landesweit die meisten Stimmen: 2014 war die CDU erneut mit 37,5 Prozent Siegerin der Kommunalwahl, vor SPD (31,4), Grünen (11,7) sowie FDP und Linken (jeweils 4,7).

SPD mit Wahrnehmungsproblem

Auch die SPD dürfte gespannt nach NRW blicken. Eine repräsentative Umfrage prognostizierte der Partei kürzlich viele Mandatsverluste. Landeschef Sebastian Hartmann hatte daher ausdrücklich darauf gedrungen, Bundesfinanzminister Olaf Scholz schnell als Kanzlerkandidaten zu nominieren, weil das “für die Kommunalwahlen in NRW Rückenwind bedeuten würde”.

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Kersting stellt ein Wahrnehmungs- und Rollenproblem der SPD fest. Die seit Jahren in großen Koalitionen mitregierende SPD sei “nicht mehr die zentrale Oppositionspartei”. Weltweit sei ein Trend zu erkennen: “In vielen Hauptstädten regiert die Opposition. Hier machen sich vor allem Gegentrends fest." In der Landeshauptstadt Düsseldorf könnte das den Umfragen zufolge jedoch in diesem Jahr scheitern.

NRW: Grüne könnten OB-Posten gewinnen

Deutlich optimistischer können die Grünen auf die Kommunalwahlen in NRW schauen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap für mehrere Medien kann die Partei mit Zugewinnen in zahlreichen Kommunen und möglicherweise ersten Oberbürgermeisterposten in NRW rechnen. Die Ökopartei dürfte dabei in besonderem Maße von Jungwählern profitieren. Bei Kommunalwahlen dürfen Bürgerinnen und Bürger schon ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben.

Vor allem in Aachen – Geburtsstadt von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) – sieht es danach aus, als hätten die Grünen gute Chancen, erstmals einen OB-Sessel in NRW zu erringen. Ihre Aachener Kandidatin Sibylle Keupen darf der Umfrage zufolge auf 35 Prozent Zustimmung hoffen und läge damit deutlich vor den Kandidaten von CDU und SPD. Dass das besonders wehtue, wollte Laschet nicht bestätigen: Aachen sei “eine Stadt wie jede andere”, in der noch “gerungen und geworben” werde.

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“Nebenrolle” für die AfD in NRW

Für die AfD, die bei der Kommunalwahl 2014 mit 2,5 Prozent der Stimmen so gut wie keine Rolle gespielt hatte, deutet sich der Befragung zufolge auch 2020 kein Höhenflug in Nordrhein-Westfalen an: Mit 8 Prozent hätte sie derzeit bei Stadtratswahlen ihre besten Werte in Duisburg, Essen und Siegen zu erwarten.

Laut Wählerforschung habe die AfD aber theoretisch Potenzial, von einem Viertel bis einem Drittel der Bevölkerung in Deutschland, “die diesem Spektrum latent nahestehen”, gewählt zu werden, berichtete Kersting. “Die AfD hat allerdings von der Corona-Pandemie nicht profitieren können – im Gegenteil. Das war die Stunde der Exekutive.” Auch im Sammelbecken der Corona-Leugner und Demonstrierenden verschiedenster Gruppierungen sei die Partei “in eine Nebenrolle geraten”.

RND/pf/fw/mit dpa

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