Sicherheitsbehörden alarmiert

Deutsches Unternehmen unterstützt offenbar Iran bei Abschottung des Internets

Eindrücke einer Solidaritätskundgebung nach dem Tod von Iranerin Mahsa Amini, die in der vergangenen Woche im Iran in Polizeigewahrsam gestorben war. Im Iran wird das Internet immer wieder abgeschaltet, um die Proteste zu behindern.

Eindrücke einer Solidaritätskundgebung nach dem Tod von Iranerin Mahsa Amini, die in der vergangenen Woche im Iran in Polizeigewahrsam gestorben war. Im Iran wird das Internet immer wieder abgeschaltet, um die Proteste zu behindern.

Düsseldorf. Offenbar ist ein in Deutschland ansässiges Unternehmen zusammen mit einer Firma aus dem Iran in den Aufbau eines abgeschotteten Internets verwickelt. Die Firma aus Deutschland soll einem Medienbericht zufolge ihren Sitz in einem Reihenmittelhaus in der Stadt Meerbusch nahe Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen haben.

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Wie das Portal netzpolitik.org berichtet, sind deutsche Sicherheitsbehörden und Ministerien bereits alarmiert. Es bestehe der Verdacht, dass das Meerbuscher Unternehmen Softqloud als Tarnfima der iranischen Techfirma Abr Arvan fungiere. Das Unternehmen aus dem Iran ist im Internet unter dem Namen Arvan Cloud zu finden und soll dem Bericht zufolge enge Verbindungen zur iranischen Regierung unterhalten. Im Impressum dieses Unternehmens sei bis vor Kurzem das deutsche Unternehmen als Ansprechpartner gelistet gewesen. Mittlerweile seien alle Bezüge zu Softqloud von der Internetseite gelöscht worden, heißt es.

Dem Bericht zufolge soll die Firma Softqloud mehrere Datenzentren in Europa betreiben, durch die im Falle einer Abschottung des iranischen Internets von globalen Verbindungen der landesinterne Betrieb des Netzes aufrechterhalten werden könnte. Das Unternehmen stelle demnach eine von nur vier Verbindungen des Iran in das globale World Wide Web dar.

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Baerbock: Sicherheitsbehörden prüfen den Fall

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte in einem Interview, dass der Fall nun von deutschen Sicherheitsbehörden geprüft werde. „Das ist dramatisch, wenn eine deutsche Firma bei solchen Verbrechen auch unterstützen und helfen sollte“, so Baerbock in der Carolin-Kebekus-Show. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, könnten der Meerbuscher Firma strafrechtliche Konsequenzen drohen.

Im Iran wird aktuell immer wieder das Internet abgeschaltet. Hintergrund sind die anhaltenden Demonstrationen nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini am 16. September nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei. Die Abschaltungen erschweren zwar die Verbreitung von Nachrichten über die Proteste, fügen der iranischen Wirtschaft aber auch massive Schäden zu. Ein internes iranisches Internet würde eine wichtige Kommunikationsinfrastruktur für die Wirtschaft sicherstellen, könnte aber gleichzeitig von den islamistischen Machthabern kontrolliert werden.

RND/ag

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